Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Andreas Stoch zum SPD-Mitgliedervotum
„Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.
Andreas Stoch: „In der heutigen Einigung liegt eine große Kraft – die müssen wir nun auf die Straße bringen.“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wertet die Vorstellung des Koalitionsvertrags als wichtiges Signal.
„In der aktuellen weltpolitischen Situation ist die Einigung von CDU/CSU und SPD in relativ kurzer Zeit ein sehr wichtiges Signal. Jetzt geht es darum, die Kraft, die in dieser Einigung liegt, auf die Straße zu bringen. Die Menschen müssen sehen, dass die Regierung ihre Probleme anerkennt – und Instrumente in der Hand hat, sie anzugehen“, so Stoch.
Internationaler Frauentag 2025
PRESSEMITTEILUNG
SPD zum internationalen Frauentag 2025: „Wir wollen Fortschritt und stellen uns denen entgegen, die das Rad zurückdrehen wollen“
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„Der Weltfrauentag 2025 unterstreicht die dringende Notwendigkeit, in Sachen Gleichstellung von Frauen voranzukommen und uns denen entgegenzustellen, die die Uhr zurückdrehen wollen. Dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag nun auf unter ein Drittel fällt, zeigt, dass der Fortschritt nicht nur erkämpft, sondern auch verteidigt werden muss. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt teilhaben können.“
Statement zur geplanten Rundfunkreform der Jusos Schwarzwald-Baar
Der kürzlich gefasste Beschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz sieht eine
Neugestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien vor, die potenziell erhebliche
Einschnitte in deren Präsenz auf sozialen Plattformen zur Folge haben könnte. Die
Reform umfasst nicht nur die Reduzierung von TV- und Radioprogrammen, sondern
die Sender wie ARD und ZDF sollen künftig nur noch zu bestimmten Zeitpunkten,
abhängig von der Berichterstattung und eingeschränkt auf soziale Netzwerke,
eigene Berichte veröffentlichen dürfen. Das Ziel dieser Regelung ist es, eine
„presseähnliche“ Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zu vermeiden.
Der Vermeidung der sogenannten „Presseähnlichkeit“ wird von den Befürwortern der
Reform eine besondere Relevanz beigemessen. Öffentlich-rechtliche Sender
könnten als Konkurrenz zu privatwirtschaftlichen Presseangeboten angesehen
werden, was die gesetzlich vorgeschriebene Trennung zwischen Presse und
Rundfunk in Frage stellen würde.
Kai Humphries, der Vorsitzende der Jusos im Schwarzwald-Baar-Kreis, äußert
Bedenken über „katastrophale“ Folgen durch die Verzögerung verlässlicher
Informationen.
SPD Baden-Württemberg trauert um Edzard Reuter
Zum Tod von Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„Der Tod von Edzard Reuter erfüllt uns mit großer Trauer. Edzard Reuter war ein großer Wirtschaftslenker, der den Automobilstandort Baden-Württemberg entscheidend geprägt hat. Als überzeugter Sozialdemokrat hat sich Reuter dabei stets für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt und die richtige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Erfolg gefunden.
