SPD Schwarzwald-Baar

Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2024

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bächle,

sehr geehrte Amtsleiter

werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, werte Zuhörer und Presse

Als 4. Redner erlauben Sie mir eine politische Wertung aus der Sicht der SPD-Fraktion

Ein Haushalt im Zeichen weltweiter Konflikte, des Klimawandels, der Energie- und Wirtschaftskrise.

Die beherrschenden Themen im Jahr 2023 waren Klimawandel und Ukraine Krieg und als gäbe es nicht schon genug Probleme noch der Nahost Krieg. Damit verbunden waren Flüchtlingskrise, explodierende Energiekosten und Inflation sowie Lieferengpässe. Diese Umstände haben auch Einfluss auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2024.

Trotz aller Widrigkeiten haben wir im Jahr 2023 vieles erreicht und umgesetzt, z.B

das Nahwärmenetz von der Idee bis zur Umsetzung in 1,5 Jahren

aktive Wärmewende wurde angegangen es wurde ein Betreiber gefunden und der Standort der Heizzentrale definiert, hier haben wir in kurze Zeit viel auf den Weg gebracht

Wir wurden in das Förderprogramm Stadtsanierung aufgenommen um die Innenstadt aufzuwerten. Es gibt dazu eine hohe Förderung von Bund und Land.

Unser Hauptaugenmerk liegt auf

• Rathaussanierung
• Kirchstraße
• Entwicklung Grundstück Neininger
• Abriss altes Hallenbad

• Sanierung der Gauchachschule und der Grundschule Bräunlingen, läuft aktuell
• neue Kindergartenplätze in Bräunlingen, Döggingen und Bauernhof-Kindergarten, wurden geschaffen

• Umsetzung Neubaugebiet Bregenberg ist erfolgt
• Umsetzung Hinter dem Kirchle III ist erfolgt
• Umsetzung Hofwiesen III ist erfolgt
• Wohnungen in der Kaplanei sind fertiggestellt

• Vermarktung aller Bauplätze im Gewerbegebiet Niederwiesen
• Feldweg Röslebuck wurde saniert
• Flurbereinigung mit neuen Feldwegen in Bruggen umgesetzt
  • Breitbandausbau in Mistelbrunn, Bruggen, Unterbränd und Waldhausen und Teilen von Döggingen und Bräunlingen umgesetzt
• Zuschüsse für große Projekte wie Haus der Musik, Kunstrasenplatz SV Döggingen,
  • Neues FFW Gerätehaus Unterbränd umgesetzt
  • TSFW Unterbränd beschafft
  • MTW Döggingen beschafft
  •  Solaranlage auf der Stadthalle ist installiert

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