Europa
SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:
„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“
Die Ergebnisse der Europawahl stehen im Zeichen des Bundestrends und bedeuten eine deutliche Niederlage für unsere Partei. Diese müssen wir nun gründlich analysieren und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.
Dazu ein Statement der Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Türk-Nachbaur:
„An dem Ergebnis gibt es nichts zu beschönigen. Für uns alle ist das ein ganz bitterer Abend. Das Resultat für meine SPD ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Was mich allerdings noch viel mehr besorgt, ist das Ergebnis der Rechtsextremen in Deutschland. Doch eins ist klar: Katarina Barley hat einen engagierten und glaubwürdigen Wahlkampf geführt. Danke für diesen großartigen Einsatz! Mit Dir ist Europa in besten Händen.“
Wir müssen nun als Partei zusammenstehen, die Ursachen für dieses Wahlergebnis ehrlich hinterfragen und mit vereinten Kräften an Lösungen arbeiten. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen angehen und gestärkt daraus hervorgehen. Europa braucht eine starke SPD, auch im Schwarzwald-Baar Kreis und dafür werden wir uns weiterhin engagiert einsetzen.
„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“
Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
18.02.2025, 19:00 Uhr Online-Veranstaltung des Umweltforums dZwischen Wachstum und Klimaschutz: Wohin steuert die EU?
Liebe Umwelt-Interessierte,
liebe Genossinnen und Genossen,
der Green Deal ist das Herzstück …
23.02.2025 Präsidium zur Bundestagswahl
24.02.2025, 16:30 Uhr Landesvorstand zur Bundestagswahl
05.03.2025 Politischer Aschermittwoch
05.03.2025 Präsidium