SPD Schwarzwald-Baar

Am 07.02.2011 stellte die SPD- Fraktion den folgenden Antrag:

Im Zuge der im Jahr 2011 anstehenden Forsteinrichtungserneuerung soll das für den Staatswald entwickelte Alt- und Totholz-Konzept im Stadtwald übernommen werden.

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Am 07.02.2011 stellte die SPD-Fraktion den folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen in der Fürstenbergstraße im Bereich der Einmündungen Sennhofstraße und Parkweg geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen einzuführen.
In Frage kommen hierfür die Ausdehnung der Tempo-30-Zone in der Fürstenbergstraße bis zur Einmündung des Parkweges oder sonstige geeignete punktuelle Maßnahmen wie z.B. eine verengte Fahrspur mit Bremsschwelle in Verbindung mit dem Fußgängerüberweg.

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Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel. Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, für Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und im Steuersystem und für die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen stark machen.

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Junge fördern - für Ältere sorgen

In der Gemeinderatssitzung am 07.12.2010 hielt der SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Karrer die folgende Haushaltsrede:

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In der Sitzung des Donaueschinger Stadtrats am 26.10.2010 gab die SPD-Gemeinderatsfraktion zu den anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfes 2011 die folgende Erklärung ab.

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