Nachrichten zum Thema Presseecho
SPD-Basis unterstützt Landesspitze
Furtwangen (sch) – Hochrangiger Besuch war mit Katja Mast zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in Furtwangen angesagt. Durch persönliche Kontakte mit Ester Strube war es zu diesem Besuch gekommen. Als Bundestagsabgeordnete spielten bundespolitische Themen jedoch nur am Rande eine Rolle. Vielmehr wollte sich die seit 120 Tagen im Amt befindliche Generalsekretärin der SPD Baden-Württembergs mit landespolitischen Themen befassen. Sie stellte fest, dass entgegen vieler Unkenrufe sich, seit der Wahl vor nicht einmal einem Jahr schon vieles geändert habe. So wurde das Jahr 2012 unter das Motto „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“ gestellt. In Blickrichtung Lohndumping stellte sie klar, dass „nur gute Arbeit sozial ist“ und dies auf Leiharbeit sicher nicht zutreffend sei. So ist auch selbstverständlich, dass man sich aktuell der Schlecker-Insolvenz annehme und helfen wolle.
Genossen in bester Stimmung
Neujahrsempfang der Kreis-SPD mit Vize-Landeschefin Breymaier
Es sei ihr „wurscht“, ob Rot-Grün wegen Fukushima oder wegen Stuttgart 21 der Machtwechsel in Stuttgart gelungen sei, „Hauptsache, mir regiere.“ Mit ihrer schwäbisch-frischen, unverblümten Art kam Leni Breymaier, Verdi-Chefin im Land und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, bestens an beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD. Das Franziskaner-Café in Villingen-Schwenningen war voll besetzt, etliche Genossinnen und Genossen mussten stehen.
Die Stimmung war bestens, auch Kreisvorsitzender Andreas Raschke und Oberbürgermeister Rupert Kubon beschworen den politischen Frühling im Ländle; selbstkritisch wurde gleichwohl die fehlende Präsenz der Kreis-SPD in Land- und Bundestag beklagt.
Mit den Stichworten Bildung, erneuerbare Energien und direkte Demokratie stellte Raschke den allgemeinen Kontext für SPD-Politik im Land her; zu letzterem gehört für ihn auch die Balance zwischen „individuellem Wohlfühlen und gesellschaftlichem Gesamtinteresse“. Derlei Abwägen sei etwa bei der Frage nötig, „ob wir eine große Schweinezucht auf der Baar wollen oder nicht.“
OB Rupert Kubon blickte optimistisch ins neue Jahr; erste Erfahrungen mit der neuen Landesregierung seien bestens: „Wir spüren ein neues Klima, es wird nicht mehr durchregiert.“
