Nachrichten zum Thema Politik
Claus Schmiedel: Wer aus S 21 aussteigt, bekommt für viel Geld nichts
In einem Beitrag für die neue Ausgabe des "Vorwärts" würdigt Claus Schmiedel die Volksabstimmung zu S 21 als Erfolg für die SPD. Zugleich wendet er sich gegen eine Abkehr von dem Bahnprojekt: "Wer aussteigt, zahlt Schadensersatz in Milliardenhöhe und bekommt nichts." Schmiedel rief alle Befürworter dazu auf, für S 21 kraftvoll Flagge zu zeigen.
Sigmar Gabriel : „Mindestrenten allein reichen nicht“
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will sich dem Problem der zunehmenden Altersarmut stellen. Mit der von ihr vorgeschlagenen „Zuschussrente“ ignoriert sie aber die Ursachen, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn Armut im Alter sei vor allem eine Folge von Armutsjobs.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Vorschläge der Arbeitsministerin für eine Zuschussrente als unzureichend kritisiert. Zwar sei es gut, dass von der Leyen endlich das Problem wahrnehme, dabei springe sie aber zu kurz, stellte Gabriel in der WAZ (Samstag) fest.
