26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Schöne Ferien!

 

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

 

10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

 

02.02.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

 

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

 

13.09.2018 in Ankündigungen von SPD Donaueschingen

SPD stößt „Rote Donauwellen“ an

 
Jens Löw - Kreisvorsitzender SPD

SPD stößt „Rote Donauwellen“ an

„Rote Donauwellen“ sollen ein Beitrag der SPD in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg zur Donauraumstrategie der Europäischen Union sein. Ziel ist die Entwicklung und Förderung von Partnerschaften zwischen den Donauanliegern auf verschiedenen Gebieten, in erster Linie geht es aber um ein solidarisches und friedliches Miteinander. Am Sonntag, dem 16.9.2018 startet die Aktion um 10:00 Uhr an der Donauquelle in Donaueschingen mit Politikern, denen die Zusammenarbeit in Europa besonders am Herzen liegt. Die Schirmherrschaft für die gesamte Aktion hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Frau Evelyne Gebhardt MdEP, übernommen.

Nach dem Auftakt an der Donauquelle radeln die SPD-ler auf dem Donautal-Radweg über Geisingen und Immendingen nach Tuttlingen. Dort findet gegen 16:00 Uhr in der S4-Lounge die Abschlussveranstaltung für die erste Etappe der „Roten Donauwellen“ statt. In einer Talkrunde sollen mit namhaften Experten, darunter auch dem Botschafter der Republik Moldau, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Donauraum diskutiert werden. Die zweite Etappe führt von Tuttlingen nach Ulm und von dort geht es dann in mehreren Stationen weiter bis an die Mündung der Donau ins Schwarze Meer. Begleitet wird die ganze Tour von einem Rucksack der Schwarzwälder Genossen, der sich nach und nach mit Zugaben von den einzelnen Stationen füllt und am Ende der Reise die bunte kulturelle Vielfalt der Donauanlieger widerspiegelt.

Bild: Mit einem Stein setzt der Vorsitzende der SPD im Schwarzwald-Baar-Kreis Jens Löw die „Roten Donauwellen“ in Bewegung. Über zahlreiche Stationen entlang der Donau soll mit der Aktion für ein solidarisches und friedliches Miteinander ganz im Sinne der Donauraumstrategie der Europäischen Union geworben werden.  

 

13.07.2011 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Parteireform: Mitgliederoffene Kreisvorstandskonferenzen

 

Hier im folgenden die Termine und Orte zu den mitgliederoffenen Kreisvorstandskonferenzen, die in den nächsten Wochen im Landesverband Baden-Württemberg stattfinden.

Thema: Sachstand und Diskussion zur Parteireform.

 

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