Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Wiederwahl von Frank Mentrup in Karlsruhe
Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“
Die Zukunft in Baden-Württemberg ist erneuerbar
Andreas Stoch: „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“
Für die SPD Baden-Württemberg ist eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl der Klimaschutz. „Zentral ist für uns der Ausbau der erneuerbaren Energien“, so Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und stellt der grün-schwarzen Landesregierung hierzu ein schlechtes Zeugnis aus. „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“, fordert Stoch.
Nominierungsveranstaltung der SPD Schwarzwald-Baar und Ortenau zur Wahl eines/r Bundestagskandidaten/in
Sehr geehrte Damen und Herren der Presse,
die Kreisverbände der SPD Schwarzwald-Baar und der SPD Ortenau wählen diesen Samstag ihre/n Kadidaten/in für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 286. Bereits die geplante Versammlung am 7.11. haben die Kreisverbände abgesagt, in der Hoffnung, dass die Corona Indexzahlen sich verbessern. Das ist leider nicht der Fall. Trotzdem findet nun, auch aus zeitlichen Gründen und der rechtlichen Gewissheit, eine Nominierungsveranstaltung abhalten zu dürfen, diesen Samstag die Wahl statt. Unter strengen Vorkehrungen und einem guten Hygienekonzept, alle Teilnehmer erhalten zertifizierte FFP2 Masken, möchten wir Sie einladen zur:
Nominierungsveranstaltung der der SPD Schwarzwald-Baar und Ortenau
am Samstag, den 5.12.2020 um 15 Uhr
in der Neckarhalle in Villingen-Schwenningen, Stadtbezirk Schwenningen, Neckarstr. 30.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung
SPD-Generalsekretär Sascha Binder geht mit dem Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung hart ins Gericht: „Kretschmann hat seinen Laden nicht im Griff, Frau Eisenmann macht was sie will.“, so Binder. Zuerst konnte sich grün-schwarz nicht einigen, wie es mit den Weihnachtsferien in Baden-Württemberg weitergehen soll. Jetzt, während die Corona-Infektionszahlen vielerorts weiter steigen, hat die Landesregierung immer noch keine Hotspot-Strategie vorgelegt. „Erst das Hick-Hack darum, wann die Weihnachtsferien in Baden-Württemberg beginnen sollen, und dann die Frage, wie gehen wir denn eigentlich mit Hotspots um? Darauf und dafür hat grün-schwarz keine Antwort und keinen Plan“, so Binder.
