Nachrichten zum Thema Presseecho
Europa-Gericht stärkt Position Südbadens
Schwarzwälder-Bote
Villingen-Schwenningen, 07.03.2013
Fluglärm nachts weiter tabu
Von Felicitas Schück
Schwarzwald-Baar-Kreis. Ein Schelm, wer Schlechtes denkt: Ausgerechnet den Tag der Urteilsverkündung beim Europäischen Gerichtshof wählte die Schweiz, um dem umstrittenen Staatsvertrag ihrerseits zuzustimmen. Dabei bestätigte das europäische Gericht das Nachtanflugverbot für den Nordanflug auf den Flughafen Zürich über die deutschen Gemeinden im Grenzgebiet verbindlich. Das Gericht entschied, Verbote für den An- und Abflug über deutsches Gebiet verstießen nicht gegen das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz. Am gleichen Tag billigte der Ständerat in Bern mit 40 zu zwei Stimmen das Luftlärmabkommen Deutschlands mit der Schweiz.
Jens Löw hat Chancen auf Sitz im Bundestag
SÜDKURIER
Schwarzwald-Baar-Kreis 04.03.2013
Von GABRIELE RENZ
Gute Aussichten für Jens Löw: Der Brigachtaler Förster bekam einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der SPD beim Parteitag in Heilbronn. Der Genosse will den CDU-Erbhof im Schwarzwald knacken.
Der Förster Jens Ulrich Löw könnte für die Genossen im nächsten Bundestag sitzen. Die baden-württembergische SPD wählte den Revierleiter des Forstreviers Brigachtal-Tuningen auf Platz 23 ihrer Landesliste. Zwar schätzt Parteichef Nils Schmid, dass die Plätze bis Platz 22 aussichtsreich sind. Doch die Erfahrung zeigt, dass in einer Legislaturperiode auch Nachrücker zum Zuge kommen. In der laufenden Periode war dies drei Mal der Fall. Zudem hofft die SPD, das historische Tief von 2009 verbessern zu können. Schon mit 23 oder 24 Prozent der Stimmen wäre Löw also im Bundestag.
SPD fordert noch mehr Transparenz
Blumberg. Mehr Transparenz für die Bürger bei wichtigen öffentlichen Themen fordert die Blumberger SPD. Das erklärte der Ortsvereins-Vorsitzende Luis dos Santos bei der ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr in der Weinstube Baumann.Zusammen mit den Vorstandskollegen Bernd Budweg, Peter Rath, Karlheinz Maier, Uschi Pfeiffer, Hermann Zorbach und dem Alt-Vorsitzenden Albrecht Guckeisen gab es einen Ausblick auf das Bundestagswahljahr 2013. Bernd Budweg konnte seinen Kassenbericht für das Jahr 2012 zum Abschluss bringen und Uschi Pfeiffer und Herrmann Zorbach berichteten aus der Fraktion. Auch Albrecht Guckeisen hatte wichtige Anregungen für den Vorsitzenden. Luis dos Santos bekräftigte sein Anliegen den Blumberger Ortsverein zu stärken, unter anderem mit mehr Öffentlichkeitsarbeit. Auch wolle er mehr Transparenz bei wichtigen Themen wie zum Beispiel Mietpreiserhöhung oder bei der hiesigen Städteplanung einfordern
