SPD Schwarzwald-Baar

Katarina Barley und Andreas Stoch rufen zur Europa- und Kommunalwahl auf

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

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SPD stößt „Rote Donauwellen“ an

SPD stößt „Rote Donauwellen“ an

„Rote Donauwellen“ sollen ein Beitrag der SPD in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg zur Donauraumstrategie der Europäischen Union sein. Ziel ist die Entwicklung und Förderung von Partnerschaften zwischen den Donauanliegern auf verschiedenen Gebieten, in erster Linie geht es aber um ein solidarisches und friedliches Miteinander. Am Sonntag, dem 16.9.2018 startet die Aktion um 10:00 Uhr an der Donauquelle in Donaueschingen mit Politikern, denen die Zusammenarbeit in Europa besonders am Herzen liegt. Die Schirmherrschaft für die gesamte Aktion hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Frau Evelyne Gebhardt MdEP, übernommen.

Nach dem Auftakt an der Donauquelle radeln die SPD-ler auf dem Donautal-Radweg über Geisingen und Immendingen nach Tuttlingen. Dort findet gegen 16:00 Uhr in der S4-Lounge die Abschlussveranstaltung für die erste Etappe der „Roten Donauwellen“ statt. In einer Talkrunde sollen mit namhaften Experten, darunter auch dem Botschafter der Republik Moldau, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Donauraum diskutiert werden. Die zweite Etappe führt von Tuttlingen nach Ulm und von dort geht es dann in mehreren Stationen weiter bis an die Mündung der Donau ins Schwarze Meer. Begleitet wird die ganze Tour von einem Rucksack der Schwarzwälder Genossen, der sich nach und nach mit Zugaben von den einzelnen Stationen füllt und am Ende der Reise die bunte kulturelle Vielfalt der Donauanlieger widerspiegelt.

Bild: Mit einem Stein setzt der Vorsitzende der SPD im Schwarzwald-Baar-Kreis Jens Löw die „Roten Donauwellen“ in Bewegung. Über zahlreiche Stationen entlang der Donau soll mit der Aktion für ein solidarisches und friedliches Miteinander ganz im Sinne der Donauraumstrategie der Europäischen Union geworben werden.  

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Parteireform: Mitgliederoffene Kreisvorstandskonferenzen

Hier im folgenden die Termine und Orte zu den mitgliederoffenen Kreisvorstandskonferenzen, die in den nächsten Wochen im Landesverband Baden-Württemberg stattfinden.

Thema: Sachstand und Diskussion zur Parteireform.

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Das Ergebnis der Mitgliederbefragung

Die Befragung der Mitglieder der SPD Baden-Württemberg zum grünroten Koalitionsvertrag hat ein deutliches Ergebnis erbracht: 91,7 Prozent haben zugestimmt. Eine Beteiligungsquote von 37 Prozent unserer Mitglieder ist ein wirklich hervorragendes Ergebnis. Und mit einer Zustimmung von über einem Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder hätten wir selbst die hohen Hürden der Landesverfassung übersprungen. Das breite Votum zeigt den Willen unserer Partei zur Gestaltung im Land. Hier nun das amtliche Endergebnis:

• Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
• Ungültig: 116
• Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
• Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
• Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent

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