SPD Schwarzwald-Baar

SPD hätte sich mehr Unterstützung für soziale Projekte im Kreis gewünscht- Mehrheit im Kreistag war Senkung der Kreisuml

In diesem Jahr ist nichts wie in den Jahren zuvor. Das neue kommunale Haushaltsrecht, auch mit Doppik bezeichnet,  hat manchen von uns verwundert oder gar irritiert.

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18.12.2016 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede im Kreistag

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Edgar Schurr, hat am 12. Dezember im Rahmen der Haushaltsdebatte des Schwarzwald-Baar Kreises die Standpunkte der SPD-Fraktion vertreten.

Die gesamte Haushaltsrede gibt es hier:

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28.11.2016 in Kreistagsfraktion

Klaussursitzung zum Haushaltsentwurf des Schwarzwald-Baar Kreises

Letztes Wochenende beriet die SPD-Fraktion den vorgestellten Haushaltsplanentwurf des  Schwarzwald-Baar-Kreises für das Jahr 2017.

Ergebnis der intensiven  Beratungen: „Ohne nennenswerte Abstriche kann die  Haushaltsituation  so verbessert werden,  dass die Kreisverwaltung in die Lage versetzt wird umfänglich ihre Aufgaben zu bewältigen,  ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Der Kreisumlagehebesatz aus 2016, in Höhe von 31,1 Prozentpunkte kann ergo beibehalten werden.“

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Zeitdruck für Neubau der Rettungsleitstelle wächst

SÜDKURIER

Schwarzwald-Baar-Kreis, 12.03.2013

Kreistagsausschuss gibt grünes Licht für Millionen-Projekt - trotz mancher Zweifel

Friedrich Scheerer (SPD) pocht auf eine Überprüfung der Kostenaufteilung zwischen Rotem Kreuz und Landkreis.

Die verantwortlichen Behörden müssen jetzt richtig Gas geben: Sonst wird die künftige Integrierte Leitstelle als Notfallzentrale für Rettungsdienste und Feuerwehren im Schwarzwald-Baar-Kreis kaum bis Mitte 2016 rechtzeitig fertig. Das wurde gestern im Ausschuss für Umwelt, Technik und Gesundheit des Kreistags überdeutlich. An den Kreisräten soll's nun nicht liegen: Trotz kritischer Wortmeldungen gaben die Kreisräte grünes Licht für das Millionen-Projekt, das bereits seit zwei Jahren diskutiert wird.

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Dögginger Tunnel wird nun wohl doch nicht so teuer

Schwarzwälder-Bote, 25.02.2013 21:01 Uhr

Schwarzwald-Baar-Kreis (fsk). Erfreuliche Nachrichten zur Höllentalbahn hatte Rechtsdezernentin Steffi Schmid im Ausschuss für Verwaltung und Wirtschaft: Der Dögginger Tunnel soll laut Signalen der DB und des Zweckverbandes Regio-Nahverkehr-Freiburg nicht als Neubauprojekt gehandelt, sondern unter dem Gesichtspunkt "Bestandsschutz" erneuert werden, was wesentlich weniger kosten würde als die schockierenden Nachrichten, die zuletzt über die Elektrifizierung des Tunnels verbreitet wurden, besagen. "Das sind aber nur erste Signale", schränkte Schmid ein: "Trotzdem wird die Elektrifizierung des Tunnels teurer als geplant."

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