SPD-Ortsvereine fusionieren
SÜDKURIER
Furtwangen, 07.03.2013
Die SPD-Ortsvereine Vöhrenbach und Furtwangen wollen sich zusammenschließen und den SPD-Ortsverein „Oberes Bregtal“ gründen. Dies beschlossen am Mittwochabend in getrennten Mitgliederversammlungen der SPD-Ortsverein Vöhrenbach und der SPD-Ortsverein Furtwangen jeweils einstimmig.
„Jetzt haben wir eine Riesenlust, zusammenzuarbeiten“, freut sich Ulrich Hättich, seit knapp zwei Jahren Vorsitzender in Furtwangen. Seine Vöhrenbacher „Amtskollegin“ Sabine Heizmann, im vergangenen Jahr an die Spitze gerückt, freut sich überdies auf Synergieeffekte.
Europa-Gericht stärkt Position Südbadens
Schwarzwälder-Bote
Villingen-Schwenningen, 07.03.2013
Fluglärm nachts weiter tabu
Von Felicitas Schück
Schwarzwald-Baar-Kreis. Ein Schelm, wer Schlechtes denkt: Ausgerechnet den Tag der Urteilsverkündung beim Europäischen Gerichtshof wählte die Schweiz, um dem umstrittenen Staatsvertrag ihrerseits zuzustimmen. Dabei bestätigte das europäische Gericht das Nachtanflugverbot für den Nordanflug auf den Flughafen Zürich über die deutschen Gemeinden im Grenzgebiet verbindlich. Das Gericht entschied, Verbote für den An- und Abflug über deutsches Gebiet verstießen nicht gegen das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz. Am gleichen Tag billigte der Ständerat in Bern mit 40 zu zwei Stimmen das Luftlärmabkommen Deutschlands mit der Schweiz.
Katja Mast: „Die CDU verharrt in der frauenpolitischen Mottenkiste“
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Gesellschaft und der Arbeitswelt plädiert. „Frauen werden immer noch schlechter bezahlt als Männer und tragen viel öfter die Doppelbelastung von Familie und Beruf. Deshalb belassen wir als SPD es nicht wie die Bundesregierung bei ein paar Krokodilstränen und laschen Appellen“, erklärte Mast. „Wir handeln konkret – im Bund wie hier im Land.“
SPD: Armutsbericht ist „schwarz-gelber Sündenfall“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heute im Bundeskabinett verabschiedeten Armutsbericht als „schwarz-gelben Sündenfall“ kritisiert. „Diese unverhohlene Schönfärberei zeigt, was der Bundesregierung eine echte Verbesserung der sozialen Lage und Einkommensverhältnisse in Deutschland Wert ist – nämlich nichts“, so die SPD-Politikerin.
