SPD Schwarzwald-Baar

Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplans 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Michael Kollmeier

Sehr geehrte Herren Amtsleiter

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Ich möchte mit einem Zitat von Alan Kay beginnen: „Die Zukunft kann man am Besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet.“ Ich füge hinzu: „Die Frage bleibt immer wie man sie gestaltet.“

Gestalten wollen wir, die SPD Fraktion im Hüfinger Gemeinderat, mit einer zukunftsweisenden Finanzpolitik mit Entwicklungspotential für Hüfingen. Mitten in der vierten Corona - Welle angekommen und die fünfte Welle im Anmarsch, ist unsere Devise: „Strategisch und vorausschauend zu investieren, jedoch die Notwendigkeit einzelner Projekte Kosten-Nutzenverhältnis genau abzuwägen.“

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Haushaltsrede 2018 der SPD Fraktion

Lesen sie >>hier<< die aktuelle Haushaltsrede der SPD, eingebracht in die Fraktion des Gemeinderates Bräunlingen für das Jahr 2018.

Rückblick Maßnahmen 2017

In seiner Broschüre des Neujahrsempfangs hatte der Gemeinderat einen ersten, abschließend noch nicht vollständigen Überblick, über die in 2017 durchgeführten Maßnahmen und deren Kosten abgedruckt.

Daher hat die Verwaltung / Stadtbauamt eine Auflistung, mit allen Maßnahmen in 2017, und der Zusatzinformationen über die Gesamtkosten und die zu erwartenden Fördermittel, zusammengestellt. Die Neujahrsbroschüre wird um diese Aufstellung aktualisiert und auch auf der Homepage der Stadt Bräunlingen zur Verfügung.

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SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

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SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

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