SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

17.12.2018 in Fraktion von SPD Hüfingen

SPD-Vorstoß läuft ins Leere

Weg mit den Kindergartengebühren

Keine Mehrheit fand im Gemeinderat ein SPD-Antrag bezüglich der Kindergartengebühren. Kerstin Skodell wollte das Gremium dazu bringen, eine Aufforderung an die Landesregierung zu formulieren. Die vom Bund im Zuge des Gute-Kita-Gesetzes bereitgestellten Mittel sollten in die Gebührenfreiheit bei der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten investiert werden.

 

 

 

25.02.2018 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Haushaltsrede 2018 der SPD Fraktion

Lesen sie >>hier<< die aktuelle Haushaltsrede der SPD, eingebracht in die Fraktion des Gemeinderates Bräunlingen für das Jahr 2018.

 

25.02.2018 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Rückblick Maßnahmen 2017

In seiner Broschüre des Neujahrsempfangs hatte der Gemeinderat einen ersten, abschließend noch nicht vollständigen Überblick, über die in 2017 durchgeführten Maßnahmen und deren Kosten abgedruckt.

Lichtsäule in der Stadt

Daher hat die Verwaltung / Stadtbauamt eine Auflistung, mit allen Maßnahmen in 2017, und der Zusatzinformationen über die Gesamtkosten und die zu erwartenden Fördermittel, zusammengestellt. Die Neujahrsbroschüre wird um diese Aufstellung aktualisiert und auch auf der Homepage der Stadt Bräunlingen zur Verfügung.

 

16.01.2017 in Fraktion von SPD Bad Dürrheim

Haushaltsrede der SPD Fraktion zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Klumpp,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Gäste,

 

Haushaltspläne sind naturgemäß Kompromisse, angesiedelt zwischen den Koordinaten „wünschenswert“ und machbar. Da Parteien und Fraktionen ihre Prioritäten – im Grundsatz gilt dies auch für die kommunale Ebene - unterschiedlich setzen, wird mit dem Ergebnis von Haushaltsberatungen in der Regel keine Fraktion ganz zufrieden sein. Das gilt auch für uns und den vorliegenden Haushaltsplan 2017. Gleichwohl kann und wird die SPD-Fraktion den Haushalt aus folgenden Gründen mittragen:

 

 

 

06.07.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

 

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Bundestagskandidatin

              

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