SPD Schwarzwald-Baar

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

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Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

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Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

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SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

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Auf seiner Sitzung am 28.06.2016 hat der Gemeinderat der Stadt Donaueschingen eine Erhöhung der Kindergartengebühren um 8 Prozent beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die SPD dagegen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende bezeichnete eine solche Erhöhung als "sozial ungerecht, familienfeindlich und bildungsschädlich für die Kleinsten unserer Kinder". Im folgenden der Wortlaut seiner Rede:

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