SPD Schwarzwald-Baar

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

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Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

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Weil Wahlkampf in Coronazeiten anders sein muss ist SPD Landtagskandidat Nicola Schurr aktuell im Wahlkreis unterwegs, um Einrichtungen des öffentlichen Lebens, Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Vereine zu besuchen und deren Arbeit und Bedürfnisse kennen zu lernen und die Nöte die durch Corona verursacht zu verstehen.
Am Dienstag besuchte er die Wirkstatt in St.Georgen deren Leiterin Antonia Musacchio-Torzilli eine der ersten hauptamtlichen Beschäftigten einer Kommune zur Begleitung von Ehrenamtlichen und aktuell zusätzlich Integrationsbeauftragte der Stadt ist.

 

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Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“

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