Wie geht es weiter mit der SPD
Das Ergebnis ist bitter. Bereits zum zweiten Mal in zwei Wochen erleben wir ein Desaster. Die Menschen wollen nicht mehr hören, dass wir das Schlimmste verhindert haben. Die wollen sehen, dass wir Dinge wirklich verändern. Wer immer nur den Feuerlöscher spielt, wird nie zum Helden.
Personaldebatten sind das vertraute Reflex-Ritual der SPD nach Wahlniederlagen und sie haben uns selten weitergebracht, weil wir uns dann meistens nur mit uns selbst beschäftigen. Das Problem sitzt tiefer. Köpfe tauschen alleine reicht nicht. Wir brauchen Köpfe für die Debatte. Wenn dieselbe Medizin immer wieder nicht hilft, muss man die Diagnose überdenken und nicht die Schachtel wechseln.
Die SPD hat zu lange erklärt, warum es ohne uns schlimmer wäre, statt zu zeigen, wie es mit uns besser wird. Und das spüren die Menschen. Sie haben uns nicht das Vertrauen entzogen, weil sie uns nicht mögen, sondern weil sie nicht mehr glauben, dass wir liefern. Dieses Vertrauen gewinnt man nicht nur durch Personalrochaden zurück, sondern durch Ergebnisse.
Wir müssen wieder Partei der konkreten Verbesserungen werden: spürbar, mutig, nah an den Menschen. Das war der Mindestlohn. Das war die Rente. Das war das BaföG, das Kindergeld u.v.m.
Das muss wieder die SPD sein.
Nach der Wahlschlappe: «Nicht lockerlassen»
Martina Wiemer, Vorsitzende unseres SPD-Ortsvereins, ruft nach den enttäuschenden Ergebnissen der Landtagswahl dazu auf, nicht den Mut zu verlieren. «Viele von uns haben Zeit, Kraft und Herzblut in diesen Wahlkampf gesteckt, (…) Plakate gehängt, Gespräche geführt, Veranstaltungen organisiert und für unsere Ideen geworben. Das ist das Fundament unserer Partei» .
Gerade nach einem solchen Ergebnis sei es wichtig, couragiert bei der Sache zu bleiben. «Die Werte der Sozialdemokratie, Solidarität, Respekt, soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit, sind heute genauso wichtig wie früher. Viele Menschen in unserem Land wünschen sich genau diese Politik: eine starke Gemeinschaft, faire Chancen für alle und einen Staat, der niemanden zurücklässt».
«Gesünder kränkeln» mit Thomas C. Breuer
Mit Thomas C. Breuer ist die SPD am Freitag, 24. April, im Guckloch-Kino an den Donauhallen 5 unter dem Titel «Gesünder kränkeln – Wohlfühl-Atlas zum Stabilbleiben» zu Gast. «Wo soll man anfangen?», fragt der Kabarettist in seinem neuen Programm seit Herbst 2025. Hiking oder Biking? Rebirthing oder Rebalancing? Landleben oder Urban Farming? Gleitflieging oder Stubenhocking?
Angebote für die seelische und physische Gesundheit gibt es mehr, als einem lieb sein kann, ein flächendeckendes Wohlfühlbombardement im 24/7-Selbstoptimierungsstress zwischen Carpe-Diem-Terror und Bucketlist-Zwang. «Vieles verschwindet ebenso rasch wie Dubaischokolade» (…) Wieso geht das alles so schnell?
Manche Menschen fangen deswegen an zu kränkeln, die richtige Body-Positivity mag sich nicht einstellen. Sollte man sich denn mit all den Wohlfühltrends nicht auch endlich mal wohlfühlen?
Wie geht es weiter, mit der SPD in Baden Württemberg
Das Ergebnis schmerzt uns alle sehr.
Durch die starke Polarisierung bei der Frage, wer Ministerpräsident werden soll, haben wir auf den letzten Metern Kraft und Stimmen verloren. Viele Wähler, gerade progressive, wollten vor allem verhindern, dass Manuel Hagel Ministerpräsident wird. Dabei blieb die entscheidende Frage auf der Strecke: Was ändert sich inhaltlich für unser Land?
Andreas Stoch sagte am Wahlabend: „Es ging nicht um Inhalte oder die schwache Bilanz der Landesregierung in der Bildungspolitik. Es ging nicht um die Wirtschaft oder sichere Arbeitsplätze. Es fühlte sich nicht an wie ein Landtagswahlkampf über die Zukunft des Landes, sondern wie eine Oberbürgermeisterwahl“
Klar ist, wir haben auch selbst Fehler gemacht. Darüber haben wir gestern in einer Landesvorstandssitzung im Beisein der Kandidierenden, Kreisvorsitzenden, AG-Vorsitzenden und Abgeordneten diskutiert. Die gestern gefassten Beschlüsse über den weiteren Prozess findet ihr unten.
Andreas Stoch hat bereits am Wahlabend seinen Rückzug als Landes- und Fraktionsvorsitzender erklärt: „Ich werde persönlich die Konsequenzen ziehen und dafür appellieren, dass meine Partei an der Spitze eine Neuausrichtung vornimmt. Diesen Prozess werde ich unterstützen, denn wir brauchen eine starke SPD.“
Wie geht es weiter?
Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung gestern Abend einen Plan zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung unserer Partei gefasst. Der Vorsitzende der Antragskommission, René Repasi, wurde beauftragt, den Prozess zu leiten:
1. Externe Evaluierung
Es wird eine externe Begleitung beauftragt, das Wahlergebnis objektiv zu evaluieren. Wir wollen genau verstehen, welche Faktoren zu diesem Ergebnis geführt haben, um daraus die richtigen Schlüsse für unsere Neuausrichtung zu ziehen.
2. Vier Regionalkonferenzen
Wir kommen zu euch. In vier Konferenzen diskutieren wir gemeinsam mit allen Mitgliedern über das Wahlergebnis und unsere zukünftige Ausrichtung. Wir brauchen eure Stimme für diesen Neuanfang.
3. Vorziehung des Landesparteitags auf den 20. Juni
Um die personelle und politische Neuaufstellung der Partei zügig einzuleiten, hat der Landesvorstand beschlossen, den ordentlichen Landesparteitag inklusive der Neuwahlen des Vorstands vorzuziehen. Statt wie geplant am 21. November 2026, wird der Parteitag bereits am 20. Juni 2026 stattfinden.
Hierzu erhaltet ihr noch weitere Informationen.
Lasst uns zusammenstehen und unserer Verantwortung gerecht werden – als die einzige demokratische Oppositionspartei im Landtag.
Viele Grüße
Euer SPD-Landesverband
