SPD Schwarzwald-Baar

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.

Der Vorsitzende der Antragskommission René Repasi wurde beauftragt, den Prozess zur Sondierung der personellen Neuaufstellung des Landesvorstands zu leiten. Zahlreiche Gespräche in den letzten Wochen hatten in Bezug auf den Landesvorsitz jedoch zu keinem gemeinsamen Ergebnis geführt. Deshalb hat der Landesvorstand jetzt beschlossen, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, ein direktes Votum über den Landesvorsitz abzugeben.

Wahlvorschläge für den Landesvorsitz können bis zum 3. Mai 2026 beim Landesvorstand eingereicht werden und werden in die Mitgliederbefragung einbezogen. Die Bewerberinnen und Bewerber erhalten die Gelegenheit, sich und ihre Programme im Rahmen von vier nicht-öffentlichen Regionalkonferenzen am 9. und 16. Mai 2026 den Mitgliedern vorzustellen.

Die Mitgliederbefragung wird als Briefwahl durchgeführt. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Stichtag am 29. April 2026 um 16:00 Uhr dem SPD-Landesverband angehören.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am 16. Juni 2026 bekannt gegeben. Im Anschluss wird der Landesvorstand die Bewerbung mit den meisten Stimmen (absolute Mehrheit) dem Landesparteitag am 19. und 20. Juni 2026 in Ulm zur Wahl vorschlagen.

>>> Hier findet ihr den Beschluss zur Mitgliederbefragung des Landesvorstands