SPD Schwarzwald-Baar: Neuer Kreisvorstand hat sich konstituiert
In der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Schwarzwald-Baar im Hotel Concorde in Donaueschingen wurde auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Andreas Raschke beschlossen, die politischen Prioritäten und Aktionen für das Jahr 2011 in einer Klausursitzung Anfang April gemeinsam zu erarbeiten. Bis dahin steht die Unterstützung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 54, Edgar Schurr, ganz oben auf der Arbeitsliste.
Hartz IV: Im Interesse der Kinder weiter verhandeln
11. Februar 2011, SPD-Bundestagsfraktion:
Auf Initiative der SPD hat der Bundesrat am 11. Februar ein Scheitern der Hartz IV-Neuregelung verhindert und den Weg für weitere Verhandlungen freigemacht. Im Bundestag hatte die SPD zuvor die schwarz-gelbe Koalition erneut aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Es sind nur noch wenige Meter, die wir zu gehen haben, das muss doch zu schaffen sein“, appellierte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an Union und FDP.
„Schulterschluss unter Bruchpiloten“: Mappus auf CSU-Parteitag
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.
Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden-Württembergs“ bezeichnet.
„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.
