SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Parteireform: die Diskussion beginnt

Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.

Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.

 

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

 

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert
 

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung

Die Befragung der Mitglieder der SPD Baden-Württemberg zum grünroten Koalitionsvertrag hat ein deutliches Ergebnis erbracht: 91,7 Prozent haben zugestimmt. Eine Beteiligungsquote von 37 Prozent unserer Mitglieder ist ein wirklich hervorragendes Ergebnis. Und mit einer Zustimmung von über einem Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder hätten wir selbst die hohen Hürden der Landesverfassung übersprungen. Das breite Votum zeigt den Willen unserer Partei zur Gestaltung im Land. Hier nun das amtliche Endergebnis:
  • Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
  • Ungültig: 116
  • Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
  • Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
  • Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
 

Der Koalitionsvertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Donaueschingen am 29.04.2011 würdigte der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Karrer den anstehenden Koalitionsvertrag zwischen der Landes SPD und dem Bündnis 90-Die Grünen mit folgender Rede:

 

Derya Türk-Nachbaur

              

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