Peer Steinbrück: „Integration fängt bei Bildung an“
Die wichtigste Voraussetzung für einen sozialen und ökonomischen Aufstieg in der Gesellschaft ist die Beherrschung der deutschen Sprache. „Das gilt für Menschen mit Migrationshintergrund wie für Deutsche“, sagte Peer Steinbrück den acht Schülerinnen und Schülern der Sprachförderklasse der Stirumschule in Bruchsal. Gemeinsam mit Bundestagskandidat Daniel Born sprach der SPD-Politiker mit Schülern, Eltern und Lehrern.
Evelyne Gebhardt neue Landesvorsitzende der Europa-Union: Europa ist richtige Antwort auf Herausforderungen unserer Zeit
94 Prozent sind ein starkes Signal – für Europa und für Evelyne Gebhardt. Mit diesem eindrucksvollen Ergebnis wurde die Hohenloher Europaabgeordnete am Wochenende in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) von den Delegierten zur neuen Landesvorsitzenden der überparteilichen Europa-Union gewählt. „Ich bin sehr glücklich über diesen großen Vertrauensbeweis und voller Tatendrang“, freute sich Evelyne Gebhardt nach ihrer Wahl.
Finanzminister Schmid: Mit Zweckentfremdungsverbot und Umwandlungsverordnung Wohnraum erhalten und Mieter schützen
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid will Städten und Gemeinden beim Vorgehen gegen Wohnungsmangel helfen. Dazu wird er dem Ministerrat noch vor der Sommerpause ein wohnungspolitisches Maßnahmenpaket vorschlagen. Das Paket umfasst den Gesetzesentwurf für das Zweckentfremdungsverbot und den Entwurf einer Verordnung zur Einführung einer Umwandlungsgenehmigung.
Das Steuersystem muss die solidarische Gesellschaft stützen
Villingen-Schwenningen, 4. Juli 2013
Öffentliche Veranstaltung der SPD zum Steuerrecht
Jens Löw hat Lothar Binding, MdB, als Referenten eingeladen
Zusammen mit dem Bundestagskandidaten Jens Löw gestaltete er eine öffentliche Veranstaltung zum Steuerrecht. An welchen Stellschrauben wird eine SPD-geführte Bundesregierung drehen?
