SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

SPD-Generalsekretärin Mast weist Kritik des grünen Landesvorsitzenden an Innenminister Gall zurück

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Kritik des neuen grünen Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand an Innenminister Reinhold Gall als absurd zurück gewiesen. „Es ist sowohl inhaltlich als auch vom Stil eher ziemlich daneben“, sagte Mast zu den Äußerungen Hildenbrands in der Heilbronner Stimme von heute.

 

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014

Donaueschingen
In der Gemeinderatssitzung am 03.12.2013 hielt der SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Karrer zum Haushalt 2014 folgende Rede:

 

Steuerbetrug: Zwei zentrale Forderungen aus Baden-Württemberg im Koalitionsvertrag

„Zwei Bundesratsanträge zum Thema Steuergerechtigkeit sind jetzt im Berliner Koalitionsvertrag enthalten. Das ist ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Steuerbetrug“, sagte heute der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid.

 

Zwischenbilanz der Landesregierung | Bilkay Öney: Von Vielfalt geprägt

Baden-Württemberg ist wie kein anderes Flächenland von Vielfalt geprägt. Mehr als jeder vierte Einwohner hat einen Migrationshintergrund. Das Land ist für viele Vertriebene, Arbeitsmigranten, Flüchtlinge und Spätaussiedler zur Heimat geworden und hat von der Vielfalt profitiert. Die Menschen integrieren sich im Südwesten vor allem über den Arbeitsmarkt. Das war und ist sehr gut für die Leistungsfähigkeit unseres Landes.

 

Interview mit Leni Breymaier: „Ich werde dem Koalitionsvertrag zustimmen“

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung kommentiert die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Verdi-Vorsitzende Leni Breymaier den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU und begründet, warum sie ihm zustimmen wird.

Frau Breymaier, der Koalitionsvertrag steht, was halten Sie von ihm?

Ich hatte mehr erwartet, zum Beispiel bei der Europapolitik. Da ändert sich vermutlich nicht viel gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung. Ich hätte auch in der Rentenpolitik mehr erhofft. Ich sehe aber einen Quantensprung beim ­Mindestlohn. Ich freue mich über die Vereinbarungen beim Thema Gleichstellung von Männern und Frauen. Bei der Bezahlung, bei Quotierungsregeln geht es wirklich vorwärts.

 

Derya Türk-Nachbaur

              

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05.11.2026, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Vortrag: "Sicher Leben"
Ein Referent des Polizeipräsidiiums Konstanz informiert über Betrugsdelikte am Telefon und an der Haustür.

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

23.01.2027, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Winterfeier des OV Donaueschingen
Eine gemütliche, gesellige Zusammenkunft der Ortsvereins-Mitglieder und anderer Interessierter mit Kaffee und Kuc …

27.02.2027, 00:00 Uhr - 28.02.2027, 00:00 Uhr Markt der schönen Dinge
Kunsthandwerk und andere schöne Dinge an über 50 Ständen erwarten die Besucherinnen und Besucher in den Donauha …

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