Der Rauswurf von SPD-Stadtrat Adriaan Seifert aus der Fraktionssprecherrunde am 10. Oktober hat Konsequenzen. Die Fraktionen von SPD und FDP plädieren beide dafür, einen Ältestenrat einzurichten. Die SPD-Fraktion traf sich gestern Abend zu einer internen Beratung.
Blumberg (blu) Auslöser war das geplante Wasserkraftwerk an der Wutach. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dafür, die SPD dagegen und im Achdorfer Tal regte sich Widerstand. Am 6. Oktober gab es deshalb in Achdorf eine Bürgerversammlung, am 10. Oktober folgte die Fraktionssprecherrunde in der der Bürgermeister Seifert hinauswarf.
FDP-Sprecher Hilmar Schmid hatte kritisiert, dass die Vertreter von CDU und Freier Liste sich in dieser Sitzung so emotional geäußert hätten, dass er sich an der Diskussion gar nicht mehr beteiligt habe. Schmid überlegt, einen Ältestenrat zu beantragen. Darüber müsse dann der Gemeinderat beraten und abstimmen. Schmid will dies nun mit seinen beiden Kollegen Michael Walter und Thomas Mattegit erörtern.
Ähnliche Gedanken hat auch SPD-Sprecher Adriaan Seifert. Er wollte gestern Abend mit seiner Fraktion darüber sprechen.
Eine Frage dabei sei auch, so Seifert, wer den Ältestenrat wähle, ob das zum Beispiel die Mitglieder des Gemeinderates wären. Dann könnte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit die Besetzung bestimmen.
Sinn mache ein Ältestenrat aber nur, wenn daraus niemand mehr hinausgeworfen werden könne. Nicht verstehen kann Seifert, weshalb der Landrat die Fraktionssprecherrunde nicht als Institution ansieht. Die Tatsache, dass man für die Fraktionssprecherrunde Sitzungsgelder erhalte und dass alle Beteiligten von der Arbeit freigestellt werden müssten, zeige doch, dass die Fraktionssprecherrunde einen institutionellen Charakter habe.
An den weiteren Fraktionssprecherrunden nach dem 10. Oktober hat Seifert übrigens nach eigener Aussage bis auf eine Sitzung teilgenommen. "Ich musste ja warten, bis ich die Antwort des Landrats hatte." Nun, da die Antwort vorliegt, ergebe sich für ihn eine neue Situation.
Den Rücken stärkt Seifert übrigens Stadtrat Michael Walter von der FDP-Fraktion. Seifert, so Walter, sei dem Bürgermeister auf der Bürgerversammlung in Achdorf nicht in den Rücken gefallen.
Ältestenrat
Der Gemeinderat kann einen Ältestenrat bilden, der den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und zum Ablauf der Sitzungen berät. Vorsitzender ist der Bürgermeister. Der Ältestenrat kann vom Bürgermeister auch zur Beratung gebeten werden, wenn während einer Sitzung verfahrensmäßige Schwierigkeiten auftreten.
Nachbarorte
Hüfingen, Bräunlingen, Donaueschingen, Geisingen und Tengen haben alle keinen Ältestenrat. Eine Fraktionssprecherrunde gibt es in Hüfingen, Bräunlingen, Donaueschingen und Geisingen, in Tengen wollte dies Bürgermeister Groß, doch ohne Erfolg.
Südkurier, 14.12.2006
