SPD Schwarzwald-Baar

Blumberg (blu) Im Bestreben, Kosten von der Gemeinde Blumberg abzuwenden und bemüht, eine "Brücke" zwischen den gegensätzlichen Lagern zum Streitpunkt "Achdorfer Wehr" zu bilden, hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingereicht.

Danach soll der Gemeinderat beschließen, dass die Stadt Blumberg ihren Willen erklärt, das Achdorfer Wehr in seiner gegenwärtigen Form zu erhalten. "Zugleich wird auf dieser Grundlage eine Nutzung zur Energiegewinnung angestrebt." Fraktionssprecher Adriaan Seifert begründet das Vorgehen: "Wir konnten den Antrag ja erst stellen, nachdem der Bürgermeister in der Vorlage bekannt gab, dass das Bürgerbegehren erfolgreich war." Erst aus der Vorlage habe er außerdem erfahren, dass der Bürgerentscheid 12000 Euro koste. Am Donnerstag habe er die Vorlage für die Gemeinderatssitzung am Dienstag erhalten, am Freitag habe er den Antrag eingeworfen.

Die FDP-Fraktion, so erklärte Seifert, hätte sich diesem Antrag angeschlossen. Leider sei Punkt 7 der Gemeinderatssitzung komplett vertagt worden. Bürgermeister Matthias Baumann hatte die Frage Seiferts, wann er den Antrag der SPD behandeln wolle, nicht beantwortet und lediglich erklärt, zuerst würden sie die Befangenheitsfrage prüfen.

Südkurier, 28.6.2007