SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Herzlich Willkommen bei der SPD im Schwarzwald-Baar Kreis

Wir freuen uns, dass sie unseren Webauftritt besuchen. Hier finden sie viele Informationen über Positionen und Politik des SPD-Kreisverbandes Schwarzwald-Baar. Sollten ihnen diese Informationen einmal nicht ausreichen, treten sie mit uns in KONTAKT !

 

 

 

03.02.2023 in Aktuelles von SPD Bräunlingen

Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bächle,

sehr geehrte Amtsleiter

werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat.

Als 4. Redner erlauben Sie mir eine politische Wertung aus der Sicht der SPD-Fraktion

Ein Haushalt im Zeichen des Klimawandels und der Energiekrise

Die beherrschenden Themen in 2022 waren Klimawandel und Ukraine Krieg. Damit verbunden waren Flüchtlingskrise, explodierende Energiekosten und Inflation sowie Lieferengpässe. Diese Umstände haben auch Einfluss auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2023.

Trotz aller Widrigkeiten haben wir in 2022 vieles erreicht und umgesetzt, z.B

- Feuerwehrgerätehaus Unterbränd

- Bregenberg Neubaugebiet erster Abschnitt

- Quellsanierung in Bruggen wurde fertiggestellt.  

 und hat uns aufgezeigt wie abhängig wir vom Wasser sind,

Das größte Projekt in den nächsten beiden Jahren wird der Bau einer Wasserverbindungsleitung über den Schellenberg nach Donaueschingen sein.

 

31.01.2023 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

 

26.01.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Einladung zum Politischen Aschermittwoch am Mittwoch, dem 22. Februar 2023 im Forum Ludwigsburg

Politischer Aschermittwoch 2023

Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

 

14.01.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

 

14.01.2023 in Aktuelles von SPD Bräunlingen

Wie geht es mit der SPD in Bräunlingen weiter?

Wie geht es mit der SPD in Bräunlingen weiter? Warum die Weichen spätestens in einem halben Jahr neu gestellt sein sollen.

"Ich begrüße alle zur SPD-Mitgliederversammlung, welche eventuell die letzte des SPD-Ortsvereins Bräunlingen sein könnte." Ein Zitat wie ein Donnerhall. Mit diesen Worten drückte der SPD-Vorsitzende Simon Gawlik gleich zu Beginn die aktuelle Stimmung im Ortsverein aus, die den ganzen Abend die Diskussion beherrschte.

Rücktritte aus dem Vorstand, Mitgliederschwund, schwindendes Engagement im Verein, keine neuen Mitglieder und auch der gesellschaftliche Trend, sich nicht mehr längerfristig binden zu wollen, seien unter anderem Gründe gewesen, dass der Ortsverein aktuell um sein Überleben kämpfe, war bei Versammlung zu hören. Der SPD-Ortsverein hat aktuell noch 25 Mitglieder. 

Diese Probleme hat nicht nur der SPD-Ortsverein in Bräunlingen, sondern auch Ortsvereine in den Nachbargemeinden. Um die SPD-Basis wieder auf festere und breitere Beine zu stellen, prüft der Kreis, unter Führung der Vorsitzenden Derya Türk- Nachbaur (MdB), derzeit eine Fusionierung von mehreren Ortsvereinen.

Unter dem derzeitigen Status Quo wird die Arbeit des SPD-Ortsvereins mit dem 1. Vorsitzen Simon Gawlick, Angelika Person als Kassiererin und Clemens Fahl als Beisitzer fortgeführt. 

Im Rahmen eines „Frühstücks“ (März), zu dem alle Mitglieder, Freude und Gönner eingeladen werden, sind u. a. Ehrungen von langjährigen SPD-Mitgliedern

  • Günther Fürderer für 65 Jahre,
  • Hans Müller für 60 Jahre und
  • Matthias Reichmann für 35 Jahre

vorgesehen.

 

Derya Türk-Nachbaur

              

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