SPD Schwarzwald-Baar
Wir im Quellenland
Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!
Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Andreas Stoch: „Wir sehen eine Koalition aus SPD und Grünen als erreichbar an.“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:
Schurr schaut rein: Wirkstatt in St. Georgen
Weil Wahlkampf in Coronazeiten anders sein muss ist SPD Landtagskandidat Nicola Schurr aktuell im Wahlkreis unterwegs, um Einrichtungen des öffentlichen Lebens, Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Vereine zu besuchen und deren Arbeit und Bedürfnisse kennen zu lernen und die Nöte die durch Corona verursacht zu verstehen.
Am Dienstag besuchte er die Wirkstatt in St.Georgen deren Leiterin Antonia Musacchio-Torzilli eine der ersten hauptamtlichen Beschäftigten einer Kommune zur Begleitung von Ehrenamtlichen und aktuell zusätzlich Integrationsbeauftragte der Stadt ist.
Sascha Binder: „Die CDU in Baden-Württemberg schweigt – das spricht Bände“
Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“
Wiederwahl von Frank Mentrup in Karlsruhe
Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“
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