SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Gespräch ist nötig

Veröffentlicht am 02.01.2007 in Presseecho

Blumberg (blu) Der gemeinsame offene Brief der SPD- und FDP-Stadträte an den Blumberger Bürgermeister zeigt eines: Es besteht Gesprächsbedarf. So wie zuletzt kann es nicht weitergehen, das Verhältnis zwischen dem SPD-Sprecher und dem Bürgermeister ist belastet.

Hier spielen auch persönliche Dinge mit, sie müssen unter vier Augen geklärt werden. Alle Mitglieder des Gemeinderates betrifft jedoch der öffentliche Umgang miteinander. Und da liegt einiges im Argen. Es begann mit der Haushaltsverabschiedung 2005 im Januar 2005. Als der Bürgermeister den beiden Fraktionen, die dem Haushalt zustimmten, der CDU und Freien Liste, für die gute Zusammenarbeit namentlich dankte, die anderen beiden Parteien SPD und FDP, die den Haushalt wegen der Steuererhöhungen ablehnten, aber nicht erwähnte, wurde in diesem Moment die politische Kultur im Gemeinderat verändert. Der Ton wurde ein Stück rauer, Stadträte und Fraktionen, die eine andere Meinung vertraten als der Bürgermeister und die Mehrheit, mussten von da ab damit rechnen, in Ungnade zu fallen. Dieser Eindruck verfestigte sich nach der Gemeinderatssitzung vom 11. Juli, als der Gemeinderat mehrheitlich für den Bau eines Wasserkraftwerks an der Wutach votierte und die SPD dagegen stimmte. Im Achdorfer Tal regte sich Widerstand, letztlich kam es zur Bürgerversammlung am 6. Oktober, vier Tage später warf der Bürgermeister den SPD-Sprecher aus der eigens anberaumten Fraktionssprecherrunde. Dass der für seine Zurückhaltung und gründliches Abwägen bekannte FDP-Sprecher Hilmar Schmid jetzt öffentlich erklärt, die Fraktionssprecherrunde sei als Tribunal gegen den SPD-Sprecher benutzt worden, zeigt deutlich, dass hier etwas nicht stimmt. Ein Weg aus der Misere ist aber nur möglich, wenn beide Seiten aufeinander zugehen.

Südkurier, 28.12.2006

 

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