SPD Schwarzwald-Baar

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Blumberger Politik droht eisiger Winter

Veröffentlicht am 02.01.2007 in Presseecho

Blumberg (asti) Die Post ist da - aber auf diesen Brief hat Blumbergs Bürgermeister Matthias Baumann wohl nicht gerade gewartet. Inhalt: Die Blumberger FDP solidarisiert sich mit der SPD.

Gemeinsam prangern die Parteien Missstände im Rathaus an und verlangen erneut eine Entschuldigung von Baumann für den Seifert-Rauswurf aus der Fraktionssprecherrunde (siehe unten: Im Wortlaut). Unterzeichnet ist der Brief von den beiden Fraktionsvorsitzenden Adriaan Seifert (SPD) und Hilmar Schmid (FDP) sowie den Stadträten Albrecht Guckeisen und Marcel Bouillon (beide SPD) sowie Michael Walter und Thomas Mattegit (beide FDP).

Damit weitet sich die "Rauswurf-Affäre" immer mehr aus. Am 10. Oktober hatte Bürgermeister Matthias Baumann den SPD-Fraktionsvorsitzenden Adriaan Seifert aus der Fraktionsvorsitzendenrunde im Blumberger Rathaus verwiesen (der Schwarzwälder Bote berichtete). Als Grund dafür gab Baumann Seiferts Auftreten bei der Bürgerversammlung in Achdorf zum Thema Wutach-Wehr an: Die Wortmeldung Seiferts bei der Versammlung habe der davor beschlossenen Linie des Gemeinderats widersprochen. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei so nicht mehr möglich.

Adriaan Seifert reichte daraufhin Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Baumann bei Landrat Karl Heim ein - erfolglos, weil die Fraktionssprecherrunde im Blumberger Rathaus keine rechtliche Grundlage, sondern allenfalls ein Traditionsrecht hat. Vereinfacht gesagt: Baumann kann einladen, wen er will, und rauswerfen, wen er will.

Zwar nahm Seifert nach dem 10. Oktober wieder an der Rathaus-Runde teil - den Rauswurf wollte er dennoch nicht auf sich sitzen lassen. Für die "Missachtung seiner Persönlichkeit" wollte er eine Entschuldigung von Baumann hören - die dieser ihm bis heute verweigert. Sowohl Baumann als auch Seifert sagten Mitte Dezember, dass sie das Problem aus der Welt schaffen wollten.

Das ist offensichtlich nicht gelungen - im Gegenteil, wie der Offene Brief jetzt zeigt. SPD und mit ihr die FDP fordern nun nicht mehr nur eine Entschuldigung des Bürgermeisters, sondern prangern zahlreiche Misstände im Umfeld des Gemeinderats an und kündigen für den Fall einer ausbleibenden Entschuldigung an, "jedwede Zusammenarbeit" in der Fraktionsvorsitzendenrunde abzulehnen. Damit scheinen die Fronten weiter verhärtet, und Blumberg droht womöglich ein eisiger Polit-Winter.

Schwarzwälder Bote, 28.12.2006

 

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Derya Türk-Nachbaur

              

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