SPD Schwarzwald-Baar

Blumberg (asti) Die Meinungen über die Vorgänge in Achdorf und den Rauswurf von Adriaan Seifert aus der Fraktionssprecherrunde am 10. Oktober gehen auseinander.

Gestern meldete sich unter anderem Dr. Michael Walter (FDP) zu Wort und betonte seinen Schulterschluss mit Seifert. Den Rauswurf wertet er als ungeheuerlichen Vorgang. Für ihn ergebe sich auch die Frage, warum Sitzungsgelder für die Teilnahme an der Fraktionssprecherrunde bezahlt werden, wenn diese keinen rechtlichen Status besitze.

Klaus Dieter Müller (Freie Liste) versteht die Maßnahme des Bürgermeisters. Für die Bürgerinformation in Achdorf habe es eine klare Abmachung gegeben, dass der Mehrheitsbeschluss zum Kraftwerksbau für alle Ratsmitglieder gelte und angesichts der emotionsgeladenen Stimmung Zurückhaltung zu üben war. Wenn sich Seifert dagegen gestellt habe, sei damit auch die Grundlage zur Zusammenarbeit entzogen worden, sagte Müller. "Wir haben in der Fraktionssprecherrunde versucht mit Adriaan Seifert darüber zu reden, aber er hat es nicht verstanden."

CDU-Fraktionschef Stefan Scherer hält die Bürgermeisterreaktion für angemessen. Es habe einen klaren Beschluss zur Linie bei der Bürgerversammlung in Achdorf gegeben. Wenn sich jemand dabei dann persönlich profilieren wolle, könne er dies, müsse aber auch mit Konsequenzen rechen, sagte Scherer, der Seifert rät, die Sache mit dem Bürgermeister ohne öffentliches Geschrei schnellstens aus der Welt zu schaffen.

Auch FDP-Fraktionssprecher Hilmar Schmid erinnert sich an die Vereinbarung, nach der sich die Stadträte in Achdorf zurückhalten sollten, weil diese als reine Informationsveranstaltung zur bestehenden Situation gesehen wurde. Den Rausschmiss Seiferts bezeichnet er als Überreaktion des Bürgermeister. In der FDP werde jetzt zudem darüber nachgedacht einen Antrag einzubringen, die Fraktionssprecherrunde durch einen gewählten Ältestenrat zu ersetzen, um die Bürgermeisterberatung auf eine klare Rechtsgrundlage zu stellen. In diese Richtung gehen offenbar auch Überlegungen der SPD-Fraktion, wie Sprecher Adriaan Seifert gestern bestätigte.

Schwarzwälder Bote, 12.12.2006