SPD Schwarzwald-Baar

Blumberg (blu) Der Rauswurf des SPD-Stadtrats Adriaan Seifert aus der Fraktionssprecherrunde ist keine reine private Angelegenheit.

Hier geht es auch um das Verhältnis von SPD und Bürgermeister, und dieses ist schon länger angespannt. Es begann bei der Verabschiedung des Haushalts 2005, den die SPD wie auch die FDP nicht mittrugen. Der Bürgermeister bedankte sich abschließend namentlich bei der CDU und der Freien Liste für ihre Mitarbeit (wir berichteten). Als der Gemeinderat im Juli 2006 grünes Licht für ein Wasserkraftwerk in Achdorf gab, war es wieder die SPD, die nach dem Votum des Ortschaftsrates fragte. Im Achdorfer Tal regte sich heftiger Unmut, es kam zu einer Unterschriftensammlung und deshalb auch zu der Bürgerversammlung. Dass der Bürgermeister danach die Fraktionssprecher einlädt, um ihre Meinung dazu fragt und genau deswegen dann den SPD-Vertreter vor den anderen Kollegen aus diesem Kreis wieder hinauswirft, ist ein Skandal. Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen. Der Bürgermeisters trat hier als Demokrator auf, der keine andere Meinungen dulden will.

Südkurier, 12.12.2006