SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Bürgermeister wirft Seifert raus

Veröffentlicht am 12.12.2006 in Presseecho

Die Chemie zwischen Bürgermeister Matthias Baumann und dem Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Adriaan Seifert, stimmt nicht mehr. Wenige Tage nach der Bürgerversammlung in Achdorf kam es im Oktober zum Hinauswurf Seiferts aus der Fraktionssprecherrunde und damit zum Eklat, berichtete Seifert gestern Abend bei einer SPD-Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Fritz Buschle.

Blumberg (gs/blu) Wie seine anderen Fraktionskollegen sei er vom Bürgermeister ins Rathaus eingeladen worden. Der Bürgermeister wollte von allen Fraktionssprechern eine Einschätzung der Bürgerversammlung, in der es um das umstrittene Wasserkraftwerk an der Wutach ging. Seifert habe sich dahingehend geäußert, dass die Versammlung zwar emotional aber insgesamt gut gewesen sei. Darauf habe ihm Bürgermeister Baumann Illoyalität vorgeworfen und ihn aus der Sprecherrunde hinausgeworfen. Seifert habe dann hinterher den Bürgermeister aufgefordert, sich zu entschuldigen, da er der Meinung sei, der Rauswurf sei für ihn beleidigend. Sollte die Entschuldigung ausbleiben, drohte Seifert mit einer Dienstaufsichtbeschwerde beim Landratsamt.

Baumann habe sich nicht entschuldigt, Seifert reichte die Dienstaufsichtbeschwerde ein, der Bescheid kam am 6. Dezember. Darin teilt Landrat Karl Heim mit, dass es den originären Gestaltungsfreiraum des Bürgermeisters umfasse, eine Person von einer Fraktionssprechersitzung auszuschließen.

Die SPD-Fraktion sieht darin einen Verstoß gegen ihr Demokratieverständnis. Albrecht Guckeisen, der selbst viele Jahre Fraktionssprecher seiner Partei war, meinte, es gehe in diesem Fall um die Position des Fraktionssprechers, nicht um seine Person. Durch das Verhalten des Bürgermeisters sei die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gestört. Die Antwort des Landrates sei juristisch zu überprüfen, im Vordergrund stehe jedoch die Art und Weise, wie man miteinander umgehe.

Bürgermeister Matthias Baumann sieht den Konflikt nach eigener Aussage nicht im Zusammenhang mit der SPD-Fraktion, sondern rein persönlich. Es handle sich um eine private Angelegenheit zwischen Adriaan Seifert und ihm, erklärte er gestern Abend nach der Veranstaltung am Telefon. Er habe nichts mit der SPD und wolle sich zum Sachverhalt und der Dienstaufsichtsbeschwerde nicht äußern.

Die SPD-Fraktion überlegt nun, wie sie weiter vorgehen wird. Die Situation müsse im Gespräch aus der Welt geschaffen werden, sagte der ehemalige Stadtrat Albert Schnell. Der Landtagsabgeordnete Fritz Buschle rät ebenfalls zu einem Treffen zwischen SPD-Fraktion, Bürgermeister und Landrat.

Kritik von FDP-Sprecher

Der Sprecher der FDP-Fraktion, Hilmar Schmid, bestätigte gestern Abend, Seiferts Rauswurf, den er persönlich miterlebt habe. Er Schmid, fände den Rauswurf nicht gut.

Südkurier, 12.12.2006

 

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