Herzlich Willkommen bei der SPD im Schwarzwald-Baar Kreis

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Wir freuen uns, dass sie unseren Webauftritt besuchen. Hier finden sie viele Informationen über Positionen und Politik des SPD-Kreisverbandes Schwarzwald-Baar. Sollten ihnen diese Informationen einmal nicht ausreichen, treten sie mit uns in KONTAKT !

 

 

 

17.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg

 

Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.

 

11.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Dürrheim

"Auf einen Kaffee mit der SPD"

 

Über so viel positive Resonanz zu unserem neuen Format in den Sommerferien freuen wir uns riesig! An allen 4 Freitagen im August bieten wir uns auf dem Bad Dürrheimer Markt bei einer Tasse Kaffee zum Zuhören an

Es war ein sehr anregender Vormittag mit vielen intensiven Gesprächen , nicht nur zu Bad Dürrheim.
Von "fehlender Bürgernähe in der Politik", vom "Eindruck nicht gehört und wahrgenommen zu werden" , von "Abgehobenheit der "Entscheider*innen" war die Rede.

Wie gut, dass wir als OV den Bürger*innen in Bad Dürrheim genau das Gegenteil beweisen konnten.

 

 

01.08.2018 in Bundespolitik

Resolution des SPD-Kreisvorstandes Schwarzwald-Baar zur Sozialpolitik der SPD

 

Der Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises der SPD richtet einen dringenden Appell an ihre Minister*innen und die Bundestagsfraktion zur Schärfung des sozialpolitischen Profils der SPD. 

 

19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

 

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

 

11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

 

Jens Löw bei Facebook

 

Leni Breymaier

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24.08.2018, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr Auf einen Kaffee mit der SPD
Gerne lädt der SPD Ortsverein Bad Dürrheim die Mitbürger*innen zum Gespräch bei Kaffee und Keksen ein. Was …

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