Herzlich Willkommen bei der SPD im Schwarzwald-Baar Kreis

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Wir freuen uns, dass sie unseren Webauftritt besuchen. Hier finden sie viele Informationen über Positionen und Politik des SPD-Kreisverbandes Schwarzwald-Baar. Sollten ihnen diese Informationen einmal nicht ausreichen, treten sie mit uns in KONTAKT !

 

 

 

18.07.2019 in Kreisverband

Erste Kreisvorstandssitzung nach Neuwahlen

 
Von li. nach re. der geschäftsführende Vorstand. Jens Reinbolz, Nadine Löw, Oliver Freischlader, Derya Türk-Nachbaur

Zu ihrer ersten SPD-Kreisvorstandssitzung nach den Neuwahlen kamen die Genossinnen und Genossen im Gasthaus Ochsen in Furtwangen zusammen.
 

 

17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

 

12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

 

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

 

08.07.2019 in Kreistagsfraktion

Konstituierung

 

Die SPD Fraktion für die neue Legislaturperiode des Kreistags hat sich in Niedereschach getroffen und sich konstituiert. In einer harmonischen Runde wurde der erfahrene Kreisrat Edgar Schurr, einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Als sein Stellvertreter wurde der Ehrenbürger und Altbürgermeister der Stadt Hüfingen, Anton Knapp, bestätigt. Die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt die sympathische Stimmenköniging aus Hüfingen, Kerstin Skodell. Das jüngste Fraktionsmitglied, Nicola Schurr, aus Villingen-Schwenningen übernimmt die anfallende Pressearbeit. Auch die weiteren Ausschüsse wurden einvernehmlich in der Runde verteilt und auch trotz dem Sitzverlust im Kreistag wird die Kreistags SPD zielgeführte und bürgernahe Sachpolitik betreiben. Besonders stark ist die Fachkompetenz im Ausschuss Bildung und Soziales durch zwei langjährig praktizierende Pädagogen vertreten. Mit den zwei Neumitgliedern der Fraktion, Birgit Helms und Peter Rögele kann man hier auftrumpfen. Die neue Fraktion besteht aus Kerstin Skodell, Anton Knapp aus Hüfingen, Birgit Helms aus Königsfeld, Peter Rögele aus Donaueschingen, Oliver Freischlader aus St.Georgen, Dr. Rupert Kubon, Edgar Schurr und Nicola Schurr aus Villingen-Schwenningen. #spd #kreisspd #SchwarzwaldBaar

 

06.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

 

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

 

06.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

 

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 

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