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Bärbels Rücktritt
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Schwarzwälder Genossen wünschen sich mehr Vision und Mut zur Veränderung
Kreisvorstand der SPD Schwarzwald-Baar diskutiert über Zukunft der Partei und plant Kreisparteitag und Wohnraum-Veranstaltung
Der Kreisvorstand der SPD Schwarzwald-Baar ist in den Räumen des Kollektiv27 zu seiner jüngsten Sitzung zusammengekommen. Neben der Organisation anstehender Veranstaltungen tauschten die Mitglieder ihre Eindrücke zum Rücktritt von Bärbel Bas aus und diskutierten über die Zukunft der Partei.
„Es fehlt jemand mit Vision“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreis- und Stadtrat, Nicola Schurr. Er forderte, dass es in den eigenen Reihen Politikerinnen und Politiker geben müsse, die bereit sind, ihren Sitz für Veränderungen zur Verfügung zu stellen.
Kreisvorsitzender Raphael D’Avis sieht für die Sozialdemokratie in diesen Zeiten ein enormes Potenzial, denn sozialdemokratische Themen seien aktuell und spürbar, etwa an hohe Mieten oder echten, gerechten und notenwendigen Reformen des Gesundheitswesens. Allerdings fehle es der SPD derzeit an Personal mit der nötigen Beinfreiheit, um Kernthemen konsequent einzufordern, und an demokratischen Mehrheiten dafür. Die Partei müsse aber „bereit sein, sobald sich Chancen ergeben“, so der Schonacher. Konzepte zu Bürgerversicherung, Erbschaftsteuer und Rente lägen bereits in der Schublade.
Der Rücktritt der Co-Parteivorsitzenden und Ministerin Bärbel Bas und der Ablauf beschäftigen die Genossinnen und Genossen stark. Mit Alexander Schweizer sei zwar ein kompetenter und geschätzter Nachfolger gefunden worden, dass die SPD dabei aber nicht an ihrer Frauenquote festhält, wird kritisch gesehen. Man beobachte eine große Dynamik in der Partei und sei gespannt auf den für Januar 2027 einberufenen Bundesparteitag.
Kreisparteitag und Wohnraum-Veranstaltung geplant
Zunächst richtet der Kreisverband Anfang Dezember seinen Kreisparteitag in Blumberg aus. Neben der Delegiertenversammlung ist ein ausgedehnter Austausch mit der Bundestagsabgeordneten und Co-Kreisvorsitzenden Derya Türk-Nachbaur über aktuelle bundespolitische Vorhaben und Ereignisse vorgesehen.
Zuvor lädt der Kreisverband gemeinsam mit dem Mieterbund zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema bezahlbarer Wohnraum ein. Am Dienstag, 10. November, ab 18:30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mit Winfried Kropp, Landesvorsitzender des Deutschen Mieterbunds Baden-Württemberg e.V., ins Gespräch zu kommen. Diskutiert werden Fragen wie: Wie wird Wohnraum wieder bezahlbar? Wie schnell lassen sich mit geeigneten Konzepten Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt erreichen?
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