SPD Schwarzwald-Baar

Blumberg (asti) Alles klar zum Bürgerentscheid? Von wegen! Gestern Abend zeigte sich einmal mehr, wie verhärtet die Fronten in Sachen Flusskraftwerk am Wutachwehr tatsächlich sind.

Ein Scharmützel brachte den Entscheid mit der Vertagung in die Warteschleife. Die Befangenheit von FDP-Stadtrat Michael Walter und SPD-Fraktionssprecher Adriaan Seifert als Vorstandsmitglieder des Vereins Badischer Bund überraschte die Betroffenen beim Tagesordnungspunkt. Keine Klärung vorab, offenkundig auch nicht in der Fraktionssprecherrunde, in der doch ansonsten zusammen mit dem Bürgermeister Sitzungshürden genommen werden. Auf der anderen Seite stellt sich aber auch die Frage, warum der Badische Bund nicht in der Lage war, Monate nach seiner Gründung der Bitte des Bürgermeisters um Vorlage der Vereinsatzung nachzukommen. Da kommt einer dem anderen eben keinen Deut entgegen. Bei den Zuschauern im Saal sorgte solches Verhalten für Unverständnis und eine positive Werbung für die Sache, nämlich eine demokratische Entscheidung durch die Bürger treffen zu lassen, war das auch nicht. Ein Glück nur, dass der Entscheid nicht unter Zeitdruck steht. In der kommenden Ratssitzung kann der Beschluss zum Urnengang gefasst werden. Dann hoffentlich ohne Überraschungen.

Schwarzwälder Bote, 30.6.2007