SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung
Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.
"Du bist ein bewahrender Avantgardist"
Die SPD ehrt ihren Vordenker Erhard Eppler mit einem großen Symposium zu Ehren seines 90. Geburtstags
Großer Empfang zum 90. Geburtstag: Mit einem hochkarätigen Symposium im Stuttgarter Landtag hat die SPD-Familie Erhard Eppler für sein Wirken und seine Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt. Viele prominente Gäste und Weggefährten waren mit dabei - darunter auch Hans-Jochen Vogel und Heidemarie Wieczorek-Zeul.
SPD: CDU-Leitantrag ist „durchsichtiges Manöver“
Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“
SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“
Leni Breymaier zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich
"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."
Klaussursitzung zum Haushaltsentwurf des Schwarzwald-Baar Kreises
Letztes Wochenende beriet die SPD-Fraktion den vorgestellten Haushaltsplanentwurf des Schwarzwald-Baar-Kreises für das Jahr 2017.
Ergebnis der intensiven Beratungen: „Ohne nennenswerte Abstriche kann die Haushaltsituation so verbessert werden, dass die Kreisverwaltung in die Lage versetzt wird umfänglich ihre Aufgaben zu bewältigen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Der Kreisumlagehebesatz aus 2016, in Höhe von 31,1 Prozentpunkte kann ergo beibehalten werden.“
