25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

 

24.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

 

18.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hüfingen

Die SPD setzt bei der Gemeinderatswahl auf eine bunte Mannschaft

 
Sie treten für die SPD bei der Kommunalwahl am 26. Mai an.

Sie treten für die SPD bei der Kommunalwahl am 26. Mai an (von links): Miguel Quilamba, Sigmund Vögtle, Kerstin Skodell, Claudia Tiez, Heidi Mayer-Löhr, Metin Kisa, Reinhard Isak, Nadine Backfisch, Sabine Glunk, Alessio Galvagno, Jülide Ünal, Annkatrin Schaub, Isabell Hingel, Sasa Hustic und Christine Harms-Höfler. 
Bild: Wursthorn, Jens

 

12.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

 

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

 

11.02.2019 in Ortsverein von SPD Donaueschingen

Genossen beziehen deutlich Stellung

 

Erschienen in der Badischen Zeitung am 26.01.2019

DONAUESCHINGEN (guy). Ob Verkehrskonzept, Konversionsgelände oder Personalsituation im Rathaus: Die Donaueschinger SPD hat zu brennenden Themen der Stadtpolitik deutliche Position bezogen und sieht an einigen Stellen dringenden Handlungsbedarf.
Großer Punkt mit Diskussion war das Donaueschinger Verkehrskonzept, insbesondere die Einrichtung der Einbahnstraße. "Es kam aus dem Gemeinderat und fand dort eine große Mehrheit. Wir haben aber immer gesagt, dass wir dadurch einen Verdrängungsverkehr in der Werder- und Karlstraße haben werden. Genau das ist passiert", sagte Vetter. Bei Zählungen habe man festgestellt, dass in der Werderstraße das dreifache an Verkehr durchgehe, in der Karlstraße seien es rund 1000 Fahrzeuge mehr als zuvor. "Ein wichtiger Punkt des Konzeptes ist es, den Verkehr aus der Karlstraße rauszubekommen. Das Gegenteil ist eingetreten." Man hätte zumindest warten sollen, bis alle anderen Punkte des Konzeptes umgesetzt seien, bis man die Einbahnstraße einrichte. "Wenn die Messzahlen da sind, werden wir sicher noch mal diskutieren", sagte Vetter. "Vielleicht lässt sich die Einbahnstraße zurücknehmen", ergänzte Stadträtin Martina Wiemer. OB Erik Pauly habe ihr gesagt, die Sache sei nicht in Stein gemeißelt.

In Bezug auf die Personalsituation im Rathaus wolle die SPD beantragen, eine Stelle eigens für das Personalmanagement zu schaffen: "Zu wenig Personal sorgt für schlechte Stimmung und wir müssen zu besseren Verhältnissen kommen", so Vetter. Die externe Analyse sei wichtig, man müsse aber besseres Management gewährleisten, das derzeit nicht leistbar sei. "Wenn es nicht richtig läuft, muss der Gemeinderat eingreifen", so der Fraktionssprecher. Wenn etwa der OB anmerke, dass man bei Investitionen zurückstecken müsste, weil so etwas personell nicht umgesetzt werden könne.

Im Bereich des neu entstehenden Stadtteils Am Buchberg, will sich die SPD für bezahlbaren, sozialen Wohnraum einsetzen. "Uns wird die Planung des zweiten Abschnitts beschäftigen. Bis zur Aufstellung des Bebauungsplanes wollen wir einen Antrag stellen. Es soll geprüft werden, welche Möglichkeiten zur Einbeziehung von interessierten Trägern, etwa der Baugenossenschaft, bestehen", sagte Vetter. "Wenn wir bezahlbaren Wohnraum wollen, müssen wir jetzt etwas tun." Die Einsicht, dass es preisgünstigen Wohnraum geben muss, sei auch bei anderen Fraktionen vorhanden, wenn man miteinander rede, werde man da zu einer Lösung kommen.

 


Diskutiert wurde auch die Wahl des neuen Donaueschinger Bürgermeisters, der schließlich ausgelost werden musste: "Wir hatten einen sehr guten Kandidaten mit SPD-Parteibuch, der sich auch schon bei den anderen Fraktionen vorgestellt hat. Missstimmung kam auf, als ein Kandidat nach Bewerbungsschluss noch seinen Hut in den Ring warf", sagte Vetter. Vor allem, dass offensichtlich jemand dahinter stand, der ihn motiviert habe. Dennoch sei man mit Severin Graf zufrieden: "Er macht einen guten Eindruck und kennt Verwaltungsarbeit von der Pike auf. Ich bin zuversichtlich, dass er die Stadt voranbringen wird."

Die SPD stehe hinter dem Stadtbus und wolle, dass er ein Erfolg werde. "Es ist klar, dass wenn ein großes Projekt startet, es auch etwas holprig zugeht", sagte Vetter. Gerne würde die SPD ein Kurzstreckenticket sehen, das günstiger angeboten werden könne: "Neueste Maßnahme auf Vorschlag von Martina Wiemer ist es, 15 Fahrten zum Preis von zehn anzubieten. Schauen wir, wie es sich entwickelt."

Nahezu einstimmig bestätigte die SPD Donaueschingen ihren Vorstand in den Ämtern: Vorsitzender ist Jens Reinbolz, Stellvertreterin ist Heike Algie, Schriftführer ist Markus Schütz, Kassierer Heinrich Schöndienst. Neben Martina Wiemer und Christina Suppanz ergänzen, neu in dieser Funktion, Ante Scherer und Peter Rausch die Gruppe. Die Ortsgruppe hat 49 Mitglieder mit einem Durchschnittsalter von 63 Jahren.

 

09.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

 

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

 

Jens Löw bei Facebook

 

Leni Breymaier

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