SPD Schwarzwald-Baar

SPD-Forderungen zum Internationalen Frauentag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“

„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“ 

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#Mittendrin - Unsere Angebote zur Kommunal- und Europawahl

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

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Mit der Kandidatenliste mehr als zufrieden

 

Quer durch die Liste der für die kommenden Kommunalwahlen (Kreistag, Stadtrat und Ortschaftsräte) aufgestellten SPD-Kandidaten sind von Bankfachleuten, Polizeibediensteten, Sozialarbeitern bis hin zu IT-Experten und Freischaffenden praktisch alle Berufsgruppen vertreten. Im Rahmen der Nominierungs-Versammlung im Donaueschinger Bräustüble hatten die Bewerber um einen Platz im Ratsgremium Gelegenheit, sich in knappen Worten vorzustellen.

Carmela Finelli forderte erneut dazu auf, in Zeiten, in denen es mit unterschiedlichen, teils diametral entgegengesetzten Tendenzen in der Regierungskoalition in Berlin viel Erklärungsbedarf gäbe, auf lokaler Ebene Flagge zu zeigen und Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

«Wir hatten eine sehr lebendige Vorstellungsrunde», sagt Martina Wiemer, die ihrerseits nicht mehr für einen Sitz im Gemeinderat, aber für den Kreistag kandidieren wird. «Wir können mit unserer Liste mehr als zufrieden sein».

 

Die Kandidaten der SPD

 

Unter der Leitung von Markus Schupp, der vom Regionalzentrum Freiburg kam, um die Versammlung zu leiten und die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, wurden sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweils vorgeschlagenen Listenplätzen bestätigt. Für die SPD sind bislang Jens Reinbolz, Peter Rögele, Gottfried Vetter, Martina Wiemer und Sigrid Zwetschke in der Ratsrunde der Donaustadt vertreten.

 

	Listenplätze
Kernstadt	Ortschaften	Kreistag
1 – Jens Reinbolz 2 – Birte Huber 3 – Peter Rögele 4 - Carmela Finelli 5 – Kai Scheffler 6 - Hanife Yazici 7 – Rainer Zagermann 8 – Bea Hoffmann- Heyden 9 – Thomas Algie 10 – Heike Algie 11 – Klaus Koch 12 – Sabrina Waschek 13 – Daniel Franke 14 – Silvia Krämer 15 – Alexander Rummey 16 – Renate Chudziak 17 – Jens Langenbacher 18 – Friedhelm Chudziak 19 – Peter Rausch	Wolterdingen   1 - Arne Isak 2 – Christina Suppanz   Grüningen   1 - Michael Böhm 2 - Ralf Fien   Aasen   1 – Mike-Oliver Wernet   Pfohren   1 – Gottfried Vetter 2 – Tamara Fricker 3 – Wolfgang Weber	1 – Peter Rögele 2 – Carmela Finelli 3 – Gottfried Vetter 4 – Martina Wiemer 5 – Heike Algie 6 – Klaus Koch 7 – Hanice Yazice 8 – Birte Huber 9 – Wolfgang Karrer

 

Die Kreistags-Kandidaten. Foto: zVg.

Peter Rögele berichtete nochmals aus dem Kreistag, der zuweilen – was die öffentliche Wahrnehmung betreffe – ein Schattendasein führe, obwohl er durchaus wichtige Fragen im öffentlichen Nahverkehr, dem Gesundheitswesen, der Sozialhilfe- und Planung, der Jugendhilfe sowie der Unterbringung von Flüchtenden zu erfüllen habe. In zurückliegenden Wahlperioden war die Sozialdemokratie in diesen ursprünglich zu ihren zentralen Kompetenzen zählenden Bereichen – was die Anzahl ihrer Sitze im Kreistag betrifft – deutlich geschwächt.

Jens Reinbolz, Fraktionssprecher im Donaueschinger Ratsgremium umriss die bestehenden und bevorstehenden Themen, mit denen künftige Ratsmitglieder zu tun haben werden: Das Neubaugebiet auf dem Konversionsgelände am Buchberg, die neue Realschule, deren Kosten zurzeit auf stolze 56 Mio. Euro taxiert werden, das Parkschwimmbad, dessen Kosten sich verdreifacht haben, das Verkehrskonzept in der Innenstadt und grundsätzliche Stadtplanungsfragen.

 

Die Ortschafts-Kandidaten

Mit Letzteren, und damit auch verbundenen Fragen des Klimawandels - soll sich am 11. April zudem die Veranstaltung mit Tobias Meigl vom Stadtentwicklungs-Büro Reschl im «World Cafe»-Format befassen, die im «Ochsen» stattfinden soll.

Frauen-Power mit Derya Türk-Nachbaur

Derya Türk-Nachbaur hat für uns um den Sitz im Bundestag gekämpft und vertritt seither engagiert und energisch sozialdemokratische Standpunkte in Berlin. Wer mehr wissen möchte, sollte sich auf jeden Fall ihre Webseite anschauen:  

www.tuerk-nachbaur.de/

Auch gut zu wissen: https://www.unbestechlich-bundestag.de/

Im Rahmen einer Selbstverpflichtung hat sich über die bestehende Rechtslage hinaus eine Gruppe neuer Bundestagsabgeordneter verpflichtet, Nebeneinkünfte und Beteiligungen als Abgeordnete offenzulegen.

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Politischer Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: „Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel.“

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