SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

08.01.2022 in Aktuelles von SPD Bräunlingen

Bräunlingen darf Bezeichnung „Zähringerstadt“ führen

Die Stadt Bräunlingen darf ab dem 1. Januar 2022 die Zusatzbezeichnung „Zähringerstadt“ führen. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat Bürgermeister Micha Bächle die Urkunde in einer virtuellen Feier überreicht. Bräunlingen gehört damit zu 23 Kommunen in Baden-Württemberg, die eine Zusatzbezeichnung führen dürfen, nachdem das Landesgesetz geändert wurde. Die Initiative für den Antrag „Zähringerstadt“ kam aus dem Gemeinderat durch die SPD-Fraktion und wurde von der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat unterstützt. Bräunlingen darf nun künftig die Bezeichnung auf die Ortstafeln aufnehmen. Der Gemeinderat hatte beschlossen den Antrag zu stellen und im Falle der Genehmigung sukzessive austauschen. Die Zusatzbezeichnung soll nur in der Kernstadt Bräunlingen geführt werden, nicht aber in den anderen Stadtteilen. „Wir freuen uns über die Verleihung durch das Land und pflegen die Zähringervergangenheit“, so Bürgermeister Bächle.

 

22.12.2021 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2022

 

Das beherrschende Thema ist auch im 2. Jahr immer noch Corona und somit die Finanzen und deren Konsolidierung.

Die zu geringe Bereitschaft zum Impfen gegen Corona ist das Problem, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Toleranz zwischen geimpften und ungeimpften schwindet zusehend und zerreißt das Land und führt zu einer nie dagewesenen Spaltung. Noch bevorzugt eine große Mehrheit die Offenheit für politische Diskussion, Meinungswechsel und Kompromiss.

Allerdings erreicht diese Orientierung nicht mehr alle. Diese Personengruppen meiden weitgehend den Kontakt mit Gruppen aus dem offenen Diskurs und schließen sich somit selbst aus. Hier droht eine Radikalisierung, wenn die Impfpflicht wirklich kommt.

 

Zum Haushalt:

Wichtig aus unserer Sicht war, dass folgende Projekte weitergeführt werden und hoffentlich in 2022 auf Zielgeraden sind:

  • Baugebiet Bregenberg 1 Bauabschnitt
  • Bau / Fertigstellung Feuerwehrhaus Unterbränd 
  • Sanierung der Grundschule Bräunlingen /Döggingen
  • Kanalarbeiten Tunnelweg.
 

15.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen – und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen – und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

 

11.12.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Andreas Stoch zum neuen Parteivorstand: "Das ist ein starkes Team an unserer Spitze!"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: “Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

 

 

04.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"

 

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

 

Berlin, 4.12.2021

 

Derya Türk-Nachbaur

              

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