Erneuerbare Energien im Fokus
Bei einer SPD-Veranstaltung wird Strom aus Sonne, Wind oder Wasserkraft eine blühende Zukunft bescheinigt.
Landtagskandidat Edgar Schnurr (Wahlkreis Villingen-Schwenningen) hatte zusammen mit dem Leiter des SPD-Ortsvereins, Andreas Raschke, Experten mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund zu diesem Energiepolitischen Infoabend eingeladen und versammelt.
Der Vorsitzende des BUND-Regionalverbands, Herman Krafft radelte mit dem E-Bike zur SPD-Diskussions-Veranstaltung in Bad Dürrheim. Der Elektrofahrrad-Fahrer war als Referent gekommen, um über erneuerbare Energien und umweltfreundliche
Mobilitätstechnologien im Weinbrennersaal zu sprechen. Landtagskandidat Edgar Schnurr (Wahlkreis Villingen-Schwenningen) hatte zusammen mit dem Leiter des SPD-Ortsvereins, Andreas Raschke, Experten, mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund zu diesem Energiepolitischen Infoabend eingeladen und außerdem MdL Thomas Knapp und Ulrich Köngeter, den Geschäftsführer der Stadtwerke VS, versammelt.
Vierzig Zuhörer waren fasziniert von der Vielfalt der Themen rund um die ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft.
SPD will Tariftreuegesetz und Mindestlohn bei der Leiharbeit
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“
Sozialdemokraten hoffen auf Gunst der Wähler im Land
Schwarzwald-Baar-Kreis. Elf Wochen vor der Landtagswahl schwor die Kreis-SPD bei ihren Neujahrsempfang im Franziskaner schon einmal auf den Wahlkampf ein. Dafür hatte man Generalsekretär Peter Friedrich aus Konstanz gewonnen.
Der neue Kreisvorsitzende Andreas Raschke begrüßte rund 200 Gäste, erinnerte an den verstorbenen großen Sozialdemokraten Hermann Scheer, der im März noch Gast in VS gewesen war. Raschke prangerte den momentan herrschenden "Klassenkampf von oben und Demokratieverdrossenheit von unten" an.
Landtagskandidat Edgar Schurr beschränkte sich in seinem Grußwort auf die Aufzählung der Regierungssünden, lobte die Schaffenskraft der Bürger, die dem Land seine Überdurchschnittlichkeit beschere und versprach: "Keine Landesregierung ohne SPD-Beteiligung".
Peter Friedrich machte hernach an vier Themen deutlich, wie die Sozialdemokraten nach einem erfolgreichen 27. März zu agieren gedenken. Lohndumping und schlechten Arbeitsbedingungen wollen sie bei Landes- und kommunalen Ausschreibungen durch ein Tariftreuegesetz Einhalt gebieten. Eine Bürgerversicherung soll allen Arbeitnehmern – auch Beamten – den Eintritt in eine gesetzliche Krankenversicherung ermöglichen.
Flächendeckend qualitativ einheitliche Ganztagsschulen, die Abschaffung von Kindergarten- und Studiengebühr sowie dem Zentralismus des Schulsystems werde man mit einer Gewerbesteuer- und Finanzverwaltungsreform gegenfinanzieren. Friedrich kündigte zudem eine Absenkung der gesetzlichen Hürden für Bürgerentscheide an, um mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. (Schwarzwälder Bote)
„Kleine und mittlere Einkommen brauchen Entlastung“
Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel. Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, für Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und im Steuersystem und für die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen stark machen.
