S21: Stimm ab! Schaff Klarheit!
Am 27. November stimmen die wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab.
Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überlässt somit der Bevölkerung die letzte Entscheidung. Allerdings hat die Abstimmung nur dann Gültigkeit, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger an ihr teilnehmen. Deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben.
Landesregierung richtet Wohnraumförderung komplett neu aus
Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt
Weg ins Wohneigentum für einkommensschwächere Familien wird durch sozialen Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Grunderwerbsteuererhöhung erleichtert
"Die Landesregierung stärkt mit einer kompletten Neuausrichtung der Wohnraumförderung die Versorgung mit bezahlbarem und energetisch saniertem Wohnraum im Land. Die Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt.“ Dies sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid heute in Stuttgart. „Zugleich schaffen wir einen sozialen Ausgleich der Grunderwerbsteuererhöhung, um beim Wohneigentum Mehrbelastungen für einkommensschwächere Haushalte abzufedern“, so Schmid.
Gemeinschaftsschule ist das Ziel
Offene Bürgerschule ist Erfolgsmodell, Kreis-Sozialdemokraten informieren sich in Mönchweiler
Mönchweiler (put) Sichtlich beeindruckt zeigte sich die Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Kerstin Skodell, von den Ausführungen des Schulleiters der Grund- und Hauptschule, Johannes Todt.
Mitglieder der Gemeinschaft waren nach Mönchweiler gekommen, um sich über die Schule als „offene Bürgerschule“ zu informieren. Im Gespräch betonte der Schulleiter zudem die Ambitionen der Schule, zur von der neuen Landesregierung geplanten Schulart einer Gemeinschaftsschule zu werden. „Das Problem der kleinen Schulen“ sei im kommunalen Bereich bekannt. Aus diesem Grund sei die SGK „besonders offen für Neues“, betonte Kerstin Skodell zu Beginn des Gesprächs. Einen neuen Weg beschreitet auch die Grund- und Hauptschule Mönchweiler mit ihrer Arbeit als „offene Bürgerschule“.
Anette Sorg zur neuen ASF-Landesvorsitzenden gewählt
Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch
Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.
