SPD Schwarzwald-Baar

Erst vor Kurzem wurde in Berlin das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas eingeweiht.  Ein „politisches Signal“ sollte von der Einweihung ausgehen, angesichts neuer Abschiebewellen bleibt außer schönen Worten leider nicht viel übrig.

weiterlesen

Mit Freude nehmen die Jusos Schwarzwald-Baar zur Kenntnis, dass die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei der Kommunalwahl noch im Laufe der aktuellen Grün/Roten Legislaturperiode umgesetzt wird. Der Juso-Kreisvorsitzende Daniel Künkel erklärt dazu: „Es macht uns stolz, dass unsere seit vielen Jahren bestehende Forderung, nach der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre nun unter unserem Innenminister Reinhold Gall (SPD) in die Tat umgesetzt wird. Es ist dem Druck aller Jusos in Baden-Württemberg zu verdanken, dass bereits bei der Kommunalwahl 2014 auch Jugendliche unter 18 Jahren an der Wahl teilnehmen können.“

weiterlesen

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: „Die Landesregierung will gemeinsam mit den Schulträgern und Schulen im Rahmen eines Zwei-Säulen-Modells nach zukunftssichernden Lösungen suchen und nicht die Schulentwicklung vor Ort von oben vorschreiben"

weiterlesen

Arbeitsministerin Katrin Altpeter: „Nach Jahren des Stillstands gibt es jetzt mit unserem Landesprogramm wieder eine aktive und innovative Arbeitsmarktpolitik“

weiterlesen

Zweite Beratung Landesglücksspielgesetz: Innenminister Reinhold Gall bekräftigt ambitionierte Regelungen zum Jugend- und Spielerschutz. Vorschläge von Fachbeirat und Kirchen aufgenommen.

weiterlesen