Stoch: „Herbe Niederlage für die SPD“
SPD-Landeschef Andreas Stoch kommentiert die aktuellen Hochrechnungen zur Bundestagswahl wie folgt:
„Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage für die SPD. Wir haben es nicht geschafft, uns aus der negativen Bewertung der Ampelkoalition und ihres Scheiterns zu befreien. Und es ist uns nicht gelungen, den weiteren Zuwachs der rechtsextremen AfD zu verhindern.
Afghanische Mitbürger im Städtedreieck distanzieren sich von jeder Form der Gewalt
Erschüttert von den Ereignissen in München zeigen sich aus Afghanistan stammende Mitbürger in Städedreieck, die deshalb ein Schreiben verfassten, dass wir hier wiedergeben wollen:
Entsetzen über US-Einmischung in die deutsche Politik und den Rat zur Abschaffung der Brandschutzmauer gegen die AfD
Es war eine relativ spontane Aktion, zu der das Aktionsbündnis für Demokratie und Vielfalt am Samstag aufrief, damit es einen Tag später im Donaueschinger Karlsgarten stattfinden konnte. Trotzdem sammelte sich am Sonntag eine ansehnliche Schar von geschätzt rund 130 Teilnehmern aus allen Gruppierungen und gesellschaftlich Engagierten, darunter zahlreiche Sozialdemokraten, in der kleinen städtischen Grünanlage und dem Geologischen Garten gegenüber des Bahnhofs und der Gleisanlagen.
Am frühen Abend und bei einbrechender Dunkelheit brachten die Organisatoren Martina Wiemer und Dirk Hetzer Trauer und ihr Entsetzen über die Anschläge der zurückliegenden Wochen, darunter am Donnerstag auch den auf die Verdi-Demonstration in München, und die Ausnutzung der Lage durch interessierte, überwiegend rechtsnationale Kreise zum Ausdruck, die die Gelegenheit nutzen, um Druck auf eine striktere Asylpolitik und die schnellere Ausweisung Flüchtender zu machen.
Der entscheidende Auslöser für die Organisatoren war der Auftritt des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der internationalen Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt, der sich für die AfD in Deutschland – und gegen «Brandschutzmauern» der etablierten Parteien gegenüber der rechtsextremen und in Teilen als verfassungsfeindlich eingestuften Gruppierung aussprach. Inzwischen verbaten sich Politiker nahezu aller am Bundestagswahlkampf beteiligten Parteien die Einmischung des von Donald Trump als neuem Chef der US-Regierung entsandten Vance, der nach seinem Auftritt rasch wieder den Bayerischen Hof verlassen hatte.
Ins Hintertreffen geraten: Wenn sie reden könnte - was würde uns die Umwelt sagen?
Rund 50 Teilnehmende zählte eine Veranstaltung der Umweltgruppe Südbaar, in der sieben Kandidaten, die sich zur Bundestagswahl am 23. Februar stellen, Gelegenheit hatten, sich zu Ansichten, Meinungen und Inhalten ihrer jeweiligen Parteien und Gruppierungen in Umweltfragen zu äußern.
Von Seiten prominenter Mandatsträger bezog unsere Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur (SPD) Position. Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ließ sich durch Rudolf Fluck, Bürgermeister in Mönchweiler und stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender, und die FDP durch ihren Bundestagskandidaten Mark Hohensee vertreten.
Unter den rund zwei Dutzend Engagierten der «UGS», wie sie sich kurz nennt, finden sich sowohl Mitglieder des BUND oder des NABU, des Schwarzwaldvereins und von Greenpeace, als auch allgemein an Umwelt- und Naturschutz Interessierte.
Ideologisch unvorbelastet moderiert von Jens Awe, Leiter des Regionalbüros für berufliche Fortbildung Schwarzwald-Baar-Heuberg und Ex-Leiter der VHS Baar, tat sich vor interessierten Zuschauerreihen ein weites Spektrum zwischen völlig Unabhängigen, teils Nichts-Ahnenden, Radikalliberalen, Linken, VOLT, Grünen, SPD, CDU und FDP auf.
Interview mit Hanife Yazici: Im sozialen Spektrum gut verortet
Regierungsoberhäupter werden nach den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit nach einer vorläufigen Bilanz befragt. Hanife Yazici berichtet uns von den Erfahrungen, die sie nach dem ersten halben Jahr ( = 180 Tage) als neues Mitglied im Donaueschinger Gemeinderat gemacht hat.
Hanife ist Industriekauffrau, Fachinformatikerin und seit den Kommunalwahlen im Juni 2024 Mitglied der Gemeinderatsfraktion der Donaueschinger Sozialdemokraten. Im sozial engagierten Spektrum fühlt sie sich gut verortet und hat feste Vorstellungen von ihrer Tätigkeit als Vertreterin aus der Bürgerschaft.
Hanife, wie bist Du zur SPD gekommen?
Die SPD war mir von der Grundeinstellung und dem sozialen Engagement her schon immer sympathisch. Das hat gepaßt, als ich bei den zurückliegenden Kommunalwahlen angefragt wurde, ob ich mir vorstellen könnte, für den Gemeinderat zu kandidieren.
