Tag des Flüchtlings: Integrationsministerin dankt allen UnterstützerInnen
Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.
Sicherheit: Polizei Baden-Württemberg führt Europol-Operation „Archimedes“ zum Erfolg
Die Polizei Baden-Württemberg hat bei der von Europol initiierten zweitägigen „Operation Archimedes“ gegen Eigentumskriminalität 4.321 Personen und 1.644 Kraftfahrzeuge überprüft. 118 der kontrollierten Personen und ein Kraftfahrzeug waren zur Fahndung ausgeschrieben. Insgesamt konnten neun Straftaten im Zusammenhang mit Eigentumsdelikten festgestellt werden. „Aus unserer Sicht war die Kontrollaktion ein voller Erfolg“, bilanzierte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
Gute Arbeit: SPD im Dialog mit Betriebs- und Personalräten
Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Sprecherin für Arbeit und Soziales, Katja Mast, mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
Baden-Württemberg in der Breite voranbringen
Die grün-rote Landesregierung wird zusätzlich 730 Millionen Euro in die Zukunft unseres Landes investieren. Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erläutert das Maßnahmenpaket.
Erfolgreicher Erfindergeist und eine leistungsfähige Infrastruktur haben Baden-Württemberg stark gemacht. Doch auch in unserem Land wurde unter der Vorgängerregierung jahrelang von der Substanz gelebt. Grün-Rot aber nimmt nicht hin, dass die Hochschulgebäude bröckeln, die Energiewende ausgebremst wird oder unsere Unternehmen mit der rasanten Entwicklung in boomenden Märkten wie China oder Südostasien nicht mithalten können!
