Blumberg (blu) Das Interessanteste am Dienstag im Gemeinderat waren die Zwischentöne. Nach zwei Jahren zunehmender "Eiszeit" zwischen CDU und Freier Liste auf der einen Seite und SPD und FDP auf der anderen zeichnete sich zum ersten Mal wieder Tauwetter ab.
Daran ändern auch Anwürfe der Freien Liste (FL) in Richtung SPD und FDP nichts. Und im Nachhinein ist auch bei CDU und FL durchaus Verständnis da, dass SPD und FDP sich bei dem CDU-Antrag zu den "Hallengebühren" überrumpelt fühlten.
FL-Sprecher Klaus-Dieter Müller betonte in seiner Haushaltsrede, dass alle Fraktionen den Weg hin zur Haushaltskonsolidierung lange Zeit gemeinsam gegangen seien, dies sollten sie wieder tun. Allerdings warf er dann den Stadträten Adriaan Seifert (SPD) und Michael Walter (FDP) vor, ihr Beitritt zum Verein "Badischer Bund" lasse sich mit dem Auftrag als Gemeinderat wohl nicht vereinbaren (wir berichteten).
Gestern kamen dazu auf Anfrage andere Töne: "Ich war da vielleicht ein bisschen zu hart." Müller zeigte Bereitschaft für ein persönliches Gespräch mit SPD-Sprecher Seifert. Und bei der Abstimmung des CDU-Antrags, so Müller, habe sich FDP-Sprecher Hilmar Schmid mit Recht geärgert. Er habe den Nachteil, dass in seiner Fraktion kein Ortsvorsteher und kein Vereinsvorsitzender seien. Mit denen hatte die CDU-Arbeitsgruppe ihren Antrag über die Energiekostenbeteiligung in öffentlichen Gebäuden ausführlich besprochen und abgestimmt. Müller räumte aber ein: "So, wie es gelaufen ist, war es Absicht."
CDU-Stadtrat Thomas Pfeiffer von der Arbeitsgruppe erklärte gestern auf Anfrage, natürlich könne er den Wunsch von SDP und FDP nachvollziehen, den Antrag im Ausschuss zu behandeln. Sied hätten ihn aber im letzten Verwaltungsausschuss nichtöffentlich behandelt. Und nachdem sie den Vereinsvorsitzenden zugesichert hätten, dass die Entgeltordnung so käme, wollten sie nicht Gefahr laufen, dass sie zerredet werde.
Unterdes ist über die SPD-Fraktion die Rede einer Spaltung. Fraktionssprecher Seifert und sein Stellvertreter Albrecht Guckeisen auf der einen Seite, und Ursula Pfeiffer und Student Marcel Bouillon auf der anderen Seite, die zum Teil anders als die Kollegen stimmen. "Wir haben keine zwei Lager, wir haben aber auch keinen Fraktionszwang", sagte Sprecher Adriaan Seifert. Ursula Pfeiffer dementierte Gerüchte, sie würde einen Wechsel von der SPD zur Freien Liste erwägen. "Meine politische Heimat ist die SPD", betonte Pfeiffer, lange Jahre SPD-Ortsvorsitzende und SPD-Kreisrätin. Zur letzten gemeinsamen Fraktionssitzung von SPD und FDP vorigen Samstag sei sie nicht, sie wollte zuerst eine eigene SPD-Fraktionssitzung. "Wir sollten zuerst unser Profil schärfen."
Auffallend ist unterdes die Annäherung von SDP und FDP. Nach dem Rauswurf des SPD-Sprechers durch den Bürgermeister aus der Fraktionssprecherrunde im Oktober hatte sich Hilmar Schmid hinter den betroffenen Kollegen Adriaan Seifert gestellt. SPD und FDP hatten auch den Bürgermeister in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, sich zu entschuldigen (wir berichteten). Gibt es demnächst eine Fraktionsgemeinschaft von SPD und FDP? Darüber gesprochen hätten sie schon, sagte Adriaan Seifert, aber man möchte sein eigenes Profil nicht über Bord werfen.
Wenn es Gemeinsamkeiten gebe, würden sie schon zusammen auftreten, erklärte FPD-Sprecher Hilmar Schmid. Das sei aber sporadisch. "Es ist nicht so, dass man ein Bündnis schmiedet."
Südkurier, 2.2.2007
