SPD Schwarzwald-Baar

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Klima im Gemeinderat ist angespannt

Veröffentlicht am 02.02.2007 in Presseecho

Blumberg (asti) Das Klima im Blumberger Gemeinderat ist nicht erst seit dem Rauswurf von Adriaan Seifert aus einer Fraktionssprecherrunde angespannt. SPD und FDP sehen sich durch ins Abseits gedrängt und opponieren mittlerweile im Schulterschluss, aber nicht alle.

In den vergangenen Wochen tagten die Fraktionen von SPD und FDP bereits gemeinsam und auch bei den Anträgen zur Mittelumnutzung zugunsten der Sanierung der Grundschule Riedöschingen wurde der sozial-liberale Schulterschluss deutlich, den die Fraktionssprecher Adriaan Seifert und Hilmar Schmid auch gar nicht verleugnen wollen. Wenn man von der Mehrheitsfraktion ständig abgeschmettert werde, sei ein solches Miteinander notwendig, um wahrgenommen zu werden, begründet dies Dr. Michael Walter. Kontra-Aktionen gegen die Mehrheitsmeinung des Gemeinderates, mitsamt Kritik an der Haltung und vermeintlichen Untätigkeit des Bürgermeisters waren bislang die Folge, etwa bei der geplanten Wasserkraftanlage an der Wutach oder auch bei der Grundschule Riedöschingen, jeweils mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten und im Zusammenwirken mit örtlichen Interessengemeinschaften.

Das wird bei den Ratskollegen der anderen Fraktionen mit Skepsis betrachtet. Klaus- Dieter Müller von der Freien Liste wertet die Aktionen als populistisch. Adriaan Seifert und Michael Walter hält er vor, für klare Sachverhalte nicht zugänglich zu sein und Mehrheitsbeschlüsse des Rates zu Selbstdarstellungszwecken öffentlich zu torpedieren, statt mitzutragen. Ähnlich sieht es auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Thomas Pfeiffer. Das gute Verständnis zwischen SPD und FDP sieht er vorwiegend bei Michael Walter und Adriaan Seifert, wobei es FDP-Fraktionschef Hilmar Schmid oftmals nicht gelinge, Walter in Zaum zu halten.

Aber auch in der SPD ist die offensive Linie nicht unumstritten, die Seifert seit seinem Rauswurf aus einer Fraktionssprecherrunde durch den Bürgermeister (im Nachgang zu den Diskussionen um das Achdorfer Wutachkraftwerk) ver-stärkt fährt. Im Hintergrund wirkt sein Vorgänger Albrecht Guckeisen kräftig mit. Die Fraktionskollegen Marcel Bouillon und stärker noch Uschi Pfeiffer distanzieren sich mittlerweile von dieser Linie und demonstrierten dies auch öffentlich. Am vergangenen Dienstag stimmten sie mit der CDU und der Freien Liste gegen den SPD/FDP-Antrag zur Verweisung der CDU-Vorlage zu den Betriebskosten-Gebühren in die Ausschüsse. Uschi Pfeiffer will nicht mehr an gemeinsamen Fraktionssitzungen teilnehmen, wenn künftig nicht die Sachthemen im Vordergrund stehen. In Ratskreisen wird mittlerweile sogar gemunkelt, dass die Kreisrätin kurz vor der Abwanderung zur Freien Liste stehe.

Schwarzwälder Bote, 1.1.2007

 

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Derya Türk-Nachbaur

              

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