SPD Schwarzwald-Baar

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Höhere Gewerbesteuer war ein Fehler

Veröffentlicht am 13.09.2008 in Presseecho

Jung-Stadtrat Marcel Bouillon plädiert weiter für die Vereinsjugendförderung und lehnt »Scheibenrain« deutlich ab.

Blumberg (asti) Gewerbesteuer runter, Kostenanalyse bei der Museumsbahn und ein deutliches Nein zum Neubaugebiet Scheibenrain.

Stadrat Marcel Bouillon hat eine klare Position und er vertritt sie auch, problemlos auch über die Fraktionsgrenzen hinaus. Marcel Bouillon, 22 Jahre alt, zog er als einer der jüngsten Stadträte im Land ins Blumberger Stadtparlament ein, über die Liste der SPD. Ob er bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr antreten wird, steht derzeit noch nicht fest und hängt von den kommenden Anforderungen seines Studiums ab. Bouillon studiert Betriebswirtschaftslehre in Mannheim im sechsten Semester. Bis November steht fest, ob er Mandat und Hauptstudium unter einen Hut bringt.
Der Wille, sagt er, ist auf jeden Fall da und deshalb macht er sich auch Gedanken, wie es in der Blumberger Kommunalpolitik weitergehen soll. Der sich abzeichnende Generationswechsel bei den anstehenden Wahl sieht er durchaus positiv. Ebenso die Ankündigung der jüngeren Unions Fraktionsmitglieder, künftig Kommunalpolitik im verstärkteren Miteinander aller Ratsfraktionen umsetzen zu wollen. Wenn er antritt und ein Mandat bekommt, sei er offen für eine solche Kooperation. und verfolgt daher auch gespannt die jüngsten Vorstöße aus Reihen der CDU in Sachen Umsetzung von Ratsbeschlüssen. Die Kritik in Richtung Rathaus kommentiert er mit »Politik ist kein Streichelzoo und wenn einem etwas unter den Nägeln brennt, dann muss man es sagen.« Selber hat er das auch schon, zum Beispiel bei der Vereinsjugendförderung. Darin sieht er
eine Möglichkeit, ein ansprechendes Lebensumfeld in Blumberg zuerhalten. Keine Nutzungsgebühren für Jugendtraining oder Übungsstunden zu verlangen schließe eine direkte Förderung nicht aus, sagt Bouillon. Im Rat würden immer wieder mal schnell 50 000, 60 000 Euro vergeben, da sollen 10 000 oder 20 000 für die Jugendförderung doch drin sein.
Ebenso befürwortet er ein klares Bekenntnis zur Stadtjugendpflege, die wertvolle Arbeit leiste. Ein kleine Krise, wie es sich vor der Sommerpause gab, sollte nicht gleich zur Diskussion über die Notwendigkeit führen.
Als angehender Wirtschaftswissenschaftler betrachtet Marcel Bouillon natürlich auch die städtischer Finanzpolitik mit kritischem Blick. In die Gewerbebereiche siedelten höchsten örtliche Betriebe, die ohnehin kaum woanders hin könnten. Blumberger weise zudem einige strukturelle Nachteile auf. Von Außen kämen kaum Betriebe, die neue Arbeitsplätze
schaffen, weshalb er die Gerwerbesteuer-Anhebung im Jahr 2005 als Fehler wertet. Das bringe nur kurzfristig mehr Geld, schrecke langfristig aber ansiedlungswillige Unternehmen ab. Das Einnahmendefizit im städtischen Haushalt sei damit auch nicht in den Griff zu bekommen.
Den Tourismusbemühungen fehle immer noch ein griffiges Konzept, sagt Bouillon. Wandern ist in, der Schluchtensteig boomt und dennoch müsse man aufpassen, dass der Effekt nicht verpufft, weil Blumberg ansonsten nichts zu bieten hat. Ziel müsse es sein, neben den Tagestouristen auch Gäste für mehrtägige Aufenthalte zu gewinnen. Bei der Museumsbahn
begrüßt der Jungstadtrat den Vorstoß der Kollegen der Union ein Online-Ticket-System einführen zu wollen. Ob Schilder fürs Bähnle oder das »BahnWanderLand« am Straßenrand etwas nützen, bezweifelt er hingegen. Bei der Bahn plädiert er allerdings für eine Kostenanalyse. Es müsse aufgezeigt werden, wo die Kosten tatsächlich entstehen. Im Rat
sei bislang nicht klar, ob eine Fahrt mehr auch wirklich mehr Gewinn bringt.
Sehr deutlich wird Bouillon in Sachen Neubaugebiet »Scheibenrain«. Da würde eine große Projektplanung in den Raum gestellt mit dem Wissen, dass das Gebiet in absehbarer Zeit nicht kommen wird. Planung und Erschließung würden teuer, die Grundstücke damit ebenso und wären damit bei der ohnehin mangelnden Nachfrage nicht zu vermarkten. Zudem gebe es in Blumberg genügend freie Grundstücke.

Schwarzwälder Bote, 13.9.2008

 

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Derya Türk-Nachbaur

              

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