Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!
Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.
Rede des SPD-Fraktionssprechers Jens Reinbolz zum Haushalt 2026 der Stadt Donaueschingen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pauly, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt,
wieder haben wir eine Haushaltsberatung abgeschlossen. Ich werde hier nicht noch einmal alle Zahlen wiederholen, die meine Vorredner in allen Details bereits erwähnt haben. Wieder war es schwierig, weil die finanzielle Lage nur wenige Optionen zulässt. Der Einstieg war aber in diesem Jahr deutlich runder, angenehmer und weniger konfrontativ als im letzten Jahr.
Mit der Prioritätenliste, die Herr Cristiani vorgelegt hat, hatten wir eine gute Vorlage, um die Einschätzungen der Verwaltung mit unseren abzugleichen. Der Spielraum war, wie wohl momentan in allen Kommunen, sehr klein. Um so mehr freuen wir uns, dass wir wichtige Dinge, wie z.B. die Erich-Kästner Schule, wenn auch nur mittelfristig mit Planungskosten, im Haushalt verankern konnten. Schulen und der gesamte Bildungsbereich inklusive der Kinderkrippen und Kindergärten machen einen riesigen Kostenfaktor in unseren Haushalten aus - schon seit Jahren. Das zeigt den Stellenwert, den wir der Bildung und Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen beimessen.
Leider erhalten wir dabei nur sehr geringe Unterstützung, oder auch nur konkrete Aussagen, durch unser Landesministerium. Ein wenig bewegen wir uns hier im Blindflug, streng dem Gewissen und der Hoffnung verpflichtet, dass nicht doch noch eine Landesregelung unsere Bemühungen und Ideen zunichte macht.
