Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“
Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:
„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?
Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"
SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:
„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zum Ergebnis der Landtagswahl 2021
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.
Was ist passiert? Die Hüfinger Greensill-Geldanlage
Hüfingen!
Anlage über 3 Mio. bei der Greensill Bank!
Das sagt die SPD Fraktion!
Klar ist - eine Geldanlage über 3 Mio. darf nur in gemeinsamer Verantwortung vom Bürgermeister und vom Kämmerer getroffen werden.
Klar ist- Geldanlagen in dieser Höhe dürfen nicht ohne vorheriger Überprüfung der Bank entschieden werden. Greensill war längst nicht mehr im A Rating, wie das die vom GR beschlossenen Anlagerichtlinien der Stadt fordern, sondern längst in Rating B.
Das ist fahrlässiges Verhalten wie da mit Bürgergeldern umgegangen wurde.
Als die SPD Fraktion im Zuge der Haushaltskonsolidierungen bei Bürgermeister Kollmeier im März einen aktuellen Stand der Liquidität und Geldanlagen angefordert hatte, waren diese Anlagengeschäfte der Greensill Bank nicht aufgeführt! Wir wurden da als Gemeinderat hinters Licht geführt.
Unser Vertrauen in die Verwaltung, explizit des Bürgermeisters, ist gebrochen.
Der Gemeinderat bekommt im Januar noch den Auftrag in den Fraktionen Einsparungsmöglichkeiten für die kommenden Jahre zu erarbeiten und auf der anderen Seite werden 3 Mio. Geldanlagen dem Gemeinderat vorenthalten. Das ist unglaublich.
Es wäre angebrachter gewesen sich in dieser Situation mit dem Gemeinderat grundsätzlich über rentable Investitionen zu unterhalten, und nicht über Streichungen von 8 Betreuungsstunden in der Schule, oder die Kürzung der Arbeitsstunden im Jugendreferat.
Da schiebt der Bürgermeister ohne Absprache mit dem Gemeinderat 3 Mio. in eine unsichere Bank, um ein Kleckerbetrag von Strafzinsen zu „sparen“ . Das hätte die wenigen Tage um die Jahreswende bei 3 Mio. einen Minuszins von max. 500 € ausgemacht. Es wäre Zeit genug gewesen sich in Ruhe mit dieser Anlagesituation gemeinsam auseinanderzusetzen.
Schauspielerin Astrid Fünderich im Gespräch mit Sascha Binder
Bei unserer digitalen Veranstaltung JETZT! – Der Schlussspurt war die Schauspielerin Astrid Fünderich zu Gast. Vielen ist sie bekannt als Hauptkommissarin der SOKO Stuttgart in der Krimiserie SOKO Stuttgart. Astrid Fünderich hat unser Nachwuchsförderprogramm, die Talentwerkstatt, unterstützt und sich auch am Programmprozess für die Landtagswahl 2021 im Roten Netz beteiligt.
Im Interview mit unserem Generalsekretär Sascha Binder erzählt sie die amüsante Geschichte von der Übergabe ihres Parteibuchs und wie sie Kompars*innen am Set überzeugt hat, ihr Kreuz am 14. März an der richtigen Stelle zu setzen.
