SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Einladung zum SPD-Frühstück

Keukenhof freut sich auf den Frühling - Keukenhof

 

Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde und Gönner des SPD Ortsvereins Bräunlingen.

Der SPD-Ortsverein lädt am Sonntag, den 12. März ab 8.45 Uhr im Hotel Lindenhof zum Frühstück ein.

Wir würden uns freuen, wenn wir viele Mitglieder, deren Partnerinnen und Partner sowie Freunde und Gönner des SPD-Ortsvereins Bräunlingen  zum gemeinsamen Frühstück, zum Gedankenaustausch und für gute Gespräche begrüßen zu können.

Den Vormittag wollen wir auch nutzen, unsere langjährigen Mitglieder zu ehren.

Es freut uns sehr, dass Derya Türk-Nachbaur, unsere Bundestagsabgeordnete für den Schwarzwald-Baar-Kreis, es einrichten kann, den Vormittag mit uns zu verbringen. 

Bitte meldet euch bei Ludwig Person, Tel. 0771 8969658 bis spätestens Mittwoch, den 08. März an, damit wir entsprechend planen können.

Der Kostenbeitrag beträgt pro Person ca. 19,- €.

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Bräunlingen freut sich über Dein/Euer Kommen.

 

Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg

Alexander Schweitzer, Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, spricht auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg.

Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“

Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“

 

Was läuft schief in Hüfingen? Ein Bericht aus dem Gemeinderat

SPD Fraktion Hüfngen – Update: Personalwechsel im Rathaus - nimmt das kein Ende? Was läuft hier falsch? Kita Standort Ziegeleschle – wir sehen das kritisch! Naturkinderarten – sinnvolle Initiative! 

 

Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bächle,

sehr geehrte Amtsleiter

werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat.

Als 4. Redner erlauben Sie mir eine politische Wertung aus der Sicht der SPD-Fraktion

Ein Haushalt im Zeichen des Klimawandels und der Energiekrise

Die beherrschenden Themen in 2022 waren Klimawandel und Ukraine Krieg. Damit verbunden waren Flüchtlingskrise, explodierende Energiekosten und Inflation sowie Lieferengpässe. Diese Umstände haben auch Einfluss auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2023.

Trotz aller Widrigkeiten haben wir in 2022 vieles erreicht und umgesetzt, z.B

- Feuerwehrgerätehaus Unterbränd

- Bregenberg Neubaugebiet erster Abschnitt

- Quellsanierung in Bruggen wurde fertiggestellt.  

 und hat uns aufgezeigt wie abhängig wir vom Wasser sind,

Das größte Projekt in den nächsten beiden Jahren wird der Bau einer Wasserverbindungsleitung über den Schellenberg nach Donaueschingen sein.

 

Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

 

Derya Türk-Nachbaur

              

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