Schurr und Wölfle treten an
Schwarzwald-Baar – Edgar Schurr ist SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis 54: Der Polizeibeamte aus Villingen-Schwenningen setzte sich beim Parteitag des SPD-Kreisverbands in Bad Dürrheim mit 29 Stimmen gegen Andreas Raschke (13) und Michael Gerd Maier (3) durch. Vorangegangen war ein tumultartiger Zwischenfall, den Bernd Trilling durch die Infragestellung von Schurrs Solidarität gegenüber der Kreisvorsitzenden Beate Schmidt-Kempe ausgelöst hatte.Nach Schurrs Nominierung zog Ingrid Claas ihre Bewerbung als Zweitkandidatin zurück; sie habe mit einem neuen Kandidaten neue Wege gehen wollen, begründete sie ihren Verzicht.
SPD-Landesvorstand: Bildungsgerechtigkeit als zentraler Wahlkampfschwerpunkt
Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"
Der SPD-Landesvorstand hat am Wochenende angekündigt, Bildungsgerechtigkeit als einen zentralen Schwerpunkt im Landtagswahlkampf zu machen. "Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht", so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach einer Vorstandssitzung in Stuttgart. "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich."
Stellungnahme der Fraktion zur Fußgängerzone
Dass die Verkehrssituation in der Donaueschinger Innenstadt alles andere als befriedigend ist, ist allseits bekannt. So debattierte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 06.07.2010 erneut darüber wie die Attraktivität der Innenstadt verbessert werden kann und über die mögliche Einrichtung einer Fußgängerzone in Donaueschingen.
