SPD Schwarzwald-Baar

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SPD startet in den Kommunal-Wahlkampf

Veröffentlicht am 22.01.2024 in Aktuelles

Winterfeier im Ochsen

Mit einer stattlichen Anzahl von Terminen, Aktionen und einer gut gefüllten Kandidatenliste bereitet sich die Donaueschinger SPD auf die Kommunalwahlen am 9. Juni vor. Anlässlich einer Winterfeier im «Ochsen» wurde ein reichhaltiges Programm aufgelegt – begleitet von Erläuterungen der bisherigen Mandatsträger aus Gemeinderat und Kreistag. Gefahr bezüglich etwaiger Stimmenverluste drohe von einem – bislang noch nicht massgeblich in Erscheinung getretenen – extrem rechts angesiedelten Wählerspektrum.

Im Gegensatz zu den schwierigen Zeiten und Anfeindungen, die die Regierungskoalition zurzeit in Berlin durchlebt, ermutigt SPD-Fraktionssprecher Jens Reinbolz die Kandidaten nach einer internen Vorstellungsrunde zum kommunalpolitischen Engagement, das auch für die jeweils Gewählten selbst durchaus lehrreich sein könne. Die Arbeit der Ratsfraktionen sei grösstenteils ein «gutes Miteinander» und für Aussenstehende teils überraschend harmonisch. Wesentliche Massnahmen wie der Realschul-Neubau mit seinem exorbitanten Finanzvolumen wie auch die Schwimmbad-Sanierung würden – wenn auch im Detail des Öfteren mit unterschiedlichen Standpunkten - konstruktiv diskutiert. Allerdings seien aufgrund der Finanzsituation auch keine neuen, grösseren Massnahmen hinzugekommen. Im Haushalt stehe die schrittweise Anhebung der Kindergarten-Gebühren, von anderen Fraktionen als angeblich «unerlässlich» empfunden, beispielsweise in deutlichem Gegensatz zur fortwährenden Schonung der Gewerbesteuer.

Kreisrat Peter Rögele listet rückblickend zum Geschehen im Kreistag - aufgrund «Weltcup-bedingter Abwesenheit» schriftlich – unter anderem die Implementierung des ÖPNV-Projekts «Move» mit dem Beibehalt des Donaueschinger Stadtbus-Sondertarifs als Meilenstein auf. Lobend erwähnt wird die praktisch «geräuschlose» Unterbringung von sukzessive bis zu 140 Geflüchteten in der wegen eines Wasserschadens lange gesperrten Kreissporthalle an der Beethovenstrasse.

Ihre Kandidaten will die SPD am 1. März im «Bräustüble» in einer offiziellen Nominierungs-Veranstaltung präsentieren. Das Wahlkampf-Programm, von Stadträtin Martina Wiemer und der SPD-Ortsvereins-Vorsitzenden Carmela Finelli umrissen, reicht vom «Ostereier-Verteilen» in der Karlstrasse (30. März), einem Stand mit MdB Derya Türk-Nachbaur mit Drehorgel-Untermalung auf dem Wochenmarkt (3.Mai), einem Abendflohmarkt auf dem Max-Rieple-Platz (11.Mai) und einem weiteren Wochenmarktstand mit Spielgelegenheit am 31. Mai bis hin zu einer Malaktion zum Frühlingsfest, für die unter dem Motto «Wir machen die Stadt bunt» noch eine Anfrage bei der Stadt laufe. Besondere Aufmerksamkeit erwarten sich die «Sozis» von einer Informations-Veranstaltung, die sie mit Philipp König und Tobias Meigel vom Stadtentwicklungs-Büro Reschl im Sinn haben.

Am 9. Juni, dem Tag der Kommunalwahl, steht dann natürlich eine Wahlparty auf dem Programm.

 
 

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Derya Türk-Nachbaur

              

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